Je suis Varoufakis!

Die Bild Zeitung und das Nachrichtenmagazin Der Spiegel sind hingegen eher nicht so auf Seiten der Hellenen und ihrer Regierung: „Endlich sagt mal einer den Pleite-Griechen die Meinung. Deutschland sagt: Danke, Wolfgang Schäuble!“, ist seit heute morgen auf Bild.de zu lesen. Dieses  Gepöbel gegen „die Griechen“ macht mich aufrichtig traurig und betroffen. Wann sagt mal jemand Kai Diekmann die Meinung oder besser, sperrt ihn gleich ins Gefängnis? Das Lower Class Magazin hat den nicht sehr erfolgsversprechenden aber doch ehrenwerten Vorschlag gemacht, der Bild-Herausgeber solle wegen ausuferndem Herumgehacke auf den „Pleite-Griechen“ wegen Volksverhetzung angezeigt und verklagt werden. Einen Straftatbestand, der das Verfassen von volksverdummenden Artikeln aus niederer antieuropäischer Gesinnung sanktioniert, gibt es ja leider noch nicht.

Neben traurig bin ich auch ärgerlich. Bild, aber auch anerkanntere Publikationen aus dem bürgerlichen Spektrum, allen voran Der Spiegel vereinfachen und personalisieren die Darstellung der Euro-Krise in so haarsträubender Weise, dass es kaum noch vorstellbar ist, dass das alles nur auf Fahrlässigkeit beruht. Der komplexe Sachverhalt mit einer multiplen gesamteuropäischen Interessengemengelage, den in Wirklichkeit niemand mehr so richtig erfasst, wird auf einen Konflikt zweier verfeindeter Nationen reduziert. Hier die vernünftigen, klug wirtschaftenden Deutschen, dort die verschwenderischen, naiven Griechen.

Diesen Quatsch noch zu steigern, schafft tatsächlich Der Spiegel, in dem er die Auseinandersetzung als ein Problem auf der persönlichen Ebene darstellt: „Haben Varoufakis, Schäuble und Co. die Sache wirklich unter Kontrolle? Oder scheitert eine Übereinkunft am Ende an Sturheiten, Eitelkeiten und persönlichen Verletzungen?… In den Verhandlungen wird es nun darauf ankommen, wie gut Dijsselbloem seine Emotionen im Griff hat.“ Ja, das steht da. Lieber Spiegel, man kann ja von Wolfgang Schäuble so einiges halten, ihn garstig und auch politisch fehlgeleitet finden, aber ganz sicher ist er ein Profi, der sich weder von ein paar Nazi-Karikaturen, in denen er die Hauptrolle spielt, noch von einem Amtskollegen, der noch nicht so ganz im Habitus des klassischen Politikers angekommen ist, von seinem Weg abbringen lassen wird. Im Gegensatz zum Rest der Weltöffentlichkeit ist ihm vermutlich egal, wie viele Krawatten sein Kollege sich zu ihren Dates umbindet: „Bürschchen!“, sagt Wolfgang entspannt in Gedanken zu Yanis, „Mach den Job zehn Jahre, warte ab, bis zum ersten Mal auf Dich geschossen wird, man Dich beim Schwarzgeldschmuggeln erwischt und wie es sich anfühlt, dass Du nie Chef wirst, obwohl Du viel schlauer und fleißiger bist als der – Dann sprechen wir uns noch mal!“. „Hoffentlich werde ich nie wie Du!“, antwortet Varoufakis stumm.

Währenddessen wissen Wolfgang und Yanis beide, dass der Schuldenstreit nicht ein Ausdruck eines bipolaren Konflikts zwischen zwei Ländern mit jeweils homogenen Interessen ist. Vielmehr (und eigentlich ist es offensichtlich und selbstverständlich, aber es wird so selten gesagt) handelt es sich um divergierende wirtschaftspolitische Haltungen, auf denen dann unterschiedliche Vorstellungen zum Umgang mit der Krise basieren. Auf der einen Seite steht, sehr vereinfachend skizziert, das neoliberale (wem das zu ideologisch klingt: auch ordo- oder wirtschaftsliberale) Austeritätsdenken: Auch in Zeiten von Rezession und geringen Staatseinnahmen muss gespart werden, durch Kürzungen im Sozialbereich und bei den Löhnen. Staatlicher Einfluss auf das Wirtschaftssystem muss möglichst reduziert werden, Privatisierungen sind demzufolge sinnvoll, weil sie zu mehr Effizienz und damit Wachstum (dass in der ganzen Debatte mal jemand darauf hinweist, dass alle einem unhinterfragten, anachronistischem Wachstumsbegriff gebrauchen, meine FreundInnen von der Linkspartei vorneweg, wäre übrigens wünschenswert)  führen. Demgegenüber steht die neokeynesianische, nachfrageorientierte Theorie. Derzufolge gilt das Prinzip der antizyklischen Fiskalpolitik. Einfacher (und natürlich völlig verkürzt) gesagt: In der Rezession müssen die Ausgaben, selbst wenn die Staatsverschuldung dann noch wächst, erhöht werden, um die Nachfrage zu steigern, und damit die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die Abwackprämie ist ein schönes Beispiel für eine antizyklische Maßnahme.

Unabhängig davon, welcher der Auffassungen mensch folgt – Sie widersprechen sich, weil sie auf unterschiedlichen Annahmen davon basieren, wie Volkswirtschaften funktionieren. Daher sind hier auch echte Kompromisse nur schwer vorstellbar.

Für die keynesianistische Theorie spricht im Falle Griechenland zumindest auf den ersten Blick, dass die Sparpolitik hier offensichtlich nicht (hier ein Artikel, mit gutem Zahlenmaterial) funktioniert – Die Staatsverschuldung ist ja dort seit Einführung der Reformmaßnahmen noch gestiegen und hat zu den bekannten Zuständen geführt. Auf den zweiten Blick ist, so meine These, alles so kompliziert, dass niemand mehr weiß, was eigentlich passieren wird. Dies führt wiederum dazu, dass niemand wirklich will (oder zumindest wollen sollte), dass Griechenland aus der Währungsunion austritt – Die Folgen sind schlicht nicht vorhersehbar. Gute Karten im Schuldenpoker für die Griechen, könnte man daher denken. Auf der anderen Seite müssen die VertreterInnen der Austeritätspolitik befürchten, dass sobald sich die Griechen mit einem grundsätzlichen Strategiewechsel durchsetzen und damit sogar noch Erfolg hätten, dies unerwünschte Nachahmerinnen und Kettenreaktionen zur Folge hätte. In Spanien scharrt die Podemos-Partei schon mit den Füßen und in Frankreich wird das Geschehen auch sehr neugierig beobachtet. Während ich das hier schreibe, verfolge ich den Guardian-Liveticker zum Finanzminister-Treffen. Gerade haben sie sich geeinigt, hier das offizielle Statement, das Hilfsprogramm wird um vier Monate verlängert, wenn die Griechen bis Montag einen Katalog mit konkreten und zufriedenstellenden Maßnahmen vorlegen. Ein Ergebnis, das als Waffenstillstand oder Aufschub der wirklichen Auseinandersetzung gelesen kann: „This is not a moment for jubilation. This agreement is a small step in the right direction.“, kommentiert Varoufakis. Während Schäuble mit: „The Greeks certainly will have a difficult time to explain the deal to their voters.“ zitiert wird. Das klingt doch so, als habe der alte Fuchs den Punkt gemacht, schade.

Im Kölner Stadtanzeiger war heute zu lesen, dass die Zahl der armen Menschen in unserer Stadt in den letzten fünf Jahren um über fünf Prozent, von ca. 15 auf über 21 Prozent gestiegen ist. Auch wenn die Situation in Griechenland und Deutschland natürlich nicht eins zu eins vergleichen werden kann, so ist dies doch vielleicht ein weiterer Hinweis darauf, dass die Interessen- und Konfliktlinien nicht an den Ländergrenzen entlang verlaufen, sondern ganz woanders.

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