Horst Seehofer oder warum schlechte Politiker gut sind

Eigentlich habe ich alles Relevante zu Horst Seehofer neulich schon aufgeschrieben. Wir könnten uns anderen Themen zuwenden. Leider hat die Weltöffentlichkeit nicht auf mich gehört und spricht immer noch über ihn.

Horst hat jetzt seinen (Teil)-Rücktritt angekündigt. Ich wiederhole es nochmal: Es ist ganz egal, ob er seine Ämter niederlegt oder nicht. Wenn er das tut, wird die CSU aus ihrem reichen Fundus einfach ein anderes rechtspopulistisches Alphamännchen-Arschloch an seine Stelle als Parteivorsitzenden und/oder Innenminister setzen.

Viele Menschen meinen irrigerweise, es sei eine schöne Nachricht, wenn Horst Seehofer seine politischen Aktivitäten einstelle. Sie begründen das damit, dass der Heimathorst ein inkompetenter, verwirrter, zorniger und narzisstischer alter Opa sei und es doch zuträglicher wäre, ein Mensch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte hätte diese ganzen verantwortungsvollen Ämter inne (oder wenigstens ein Jurist). Aber diese Haltung ist nicht mehr zeitgemäß.

Heutzutage gilt: Je verwirrter, gemeiner und egomanischer eine Person, desto geeigneter ist sie auch für eine politische Führungsposition. Wir sehen das an Donald Trump: Er interessiert sich nicht besonders für Politik, insgesamt eigentlich hauptsächlich für sich selber und am liebsten schaut er Fernsehen. Beim Golfspielen schummelt er. Wenn ihn jemand kritisiert, hört er noch viel weniger zu als sowieso schon. Zur Not bezichtigt er missliebige Äußerungen der Unwahrheit.

Wir sind einfach noch an Politiker*innen gewöhnt, die sich keine Blößen geben und keine Schwäche eingestehen wollen. Dabei ist es doch das, was wir alle so schrecklich finden und die Talkshows so unerträglich macht. Dass die Menschen Trumps Offenheit mögen, kann ich nachvollziehen. Dazu kommt: Er ist halt wie wir. Wütend, überfordert, narzisstisch und gut verlieren kann niemand (eines meiner dunkelsten Geheimnisse ist ja, wie ich mal einen Sechsjährigen beim Monopoly beschummelt habe). Eigentlich ist es doch richtig, dass so jemand die Bürger*innen repräsentiert und nicht beispielsweise ein Überflieger wie Barack Obama. Keine*r ist so ein hyperbegabter cooler Swagger wie Barack – Außer er selbst. Das ergibt wenig Identifikationspotential. (Wobei es schon ein bisschen lustig ist, am Beispiel von Trump und Obama zu vergleichen, welche Fähigkeiten und Qualifikationen ein afroamerikanischer Mann einerseits und ein weißer Mann andererseits für das selbe Amt mitbringen mussten. Man erinnere sich auch an George Bush Junior.).

Inkompetente Politiker*innen weisen einen weiteren Vorteil auf: Es ist nicht so überraschend und auch nicht so tragisch, wenn sie scheitern. Ein kleiner Vergleich macht es deutlich. Obamas Bilanz ist niederschmetternd und hochenttäuschend. Bis auf Obamacare können nur Elend und Verwüstung bilanziert werden: Drohnenkrieg, Totalüberwachung, Libyen in Schutt und Asche gebombt, Destabilisierung des Nahen Ostens nicht aufgehalten, sondern vorangetrieben und immer Beef mit Bibi; um nur das zu nennen, was mir spontan ohne Googeln einfällt.

Betrachten wir hingegen Trump: Im Grunde sind wir doch dankbar und positiv überrascht, dass er noch keinen dritten Weltkrieg angezettelt hat, mashallah. Mit seiner Kritik an der deutschen Exportpolitik hat er sogar recht. Ja, Trump ist ein übler white supremacist, befeuert Rassenunruhen, hasst Frauen und die Umwelt. Aber hat Obama in den Feldern Rassismus-, Sexismus- oder Naturzerstörungsbekämpfung politisch Besseres erreicht? Ich habe Zweifel. Trump stärkt wenigstens die Widerstandskräfte in der Bevölkerung.

Ich persönlich finde eine kluge Politikerin, die versagt, trauriger als eine unfähige. Trump erzeugt natürlich ärgerliche Gefühle. Zum Beispiel, wenn er nach jedem Amoklauf fordert, dass die Bevölkerung besser bewaffnet werden sollte. Wenn ich mir aber anschaue, was die SPD mit einem fleißigen, begabten Menschen wie Andrea Nahles angestellt hat, macht mich das mehr als nur ärgerlich. Ein Vorsitzender Xavier Naidoo hätte die Partei auch nicht besser herunterwirtschaften können. „Hartz Vier abschaffen!“, lautet die neueste politische Idee der Sozialdemokrat*innen. Das klingt sinnvoll, aber auch äußerst unglaubwürdig. Warum jetzt? Was genau ist darunter zu verstehen? Was kommt stattdessen? Das gute arme Leute-Gesetz? „Hartz Fünf natürlich!“, antwortet Mrs. Columbo auf meine Frage. Na, dann ist ja alles klar.

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Lustig, wenn es nicht so traurig wäre

Überall ist nun die Abschiedsrede von Hans-Georg Maaßen im Wortlaut nachzulesen. Das ist vergnüglich, verschwörungstheoretisch-trumpesk und wieder so ein Fall von politischem Akt, wie wir ihn beispielsweise von Vertreter*innen der CSU kennen, der nicht mehr satirisch überhöht werden kann.

„Linksradikale in der SPD“ – muahahahmauaahharrharr. Das ist auf vielen Ebenen komisch. Denn politisch informierte Menschen, die sich auf der Maaßen entgegengesetzten Seite des politischen Spektrums positionieren, sehen die Krise der SPD und letztlich auch der Volksparteien und damit auch der bundesdeutschen Demokratie, so wie wir sie mal kannten, primär darin begründet, dass seit langen Ewigkeiten keine Linken, geschweige denn Linksradikale, mehr bei den Sozialdemokrat*innen gesichtet wurden. Nur, weil Ralf Stegner immer so griesgrämig guckt (warum ist das überhaupt immer Thema, ist doch nett, dass er sich das noch nicht hat wegcoachen lassen), heißt das nicht, dass er links ist, weil Linke ja immer so humorlos sind, verstehste, ne?

Nein, in der SPD gibt es keine Linken mehr. Vielmehr ist hochumstritten, ob dort überhaupt noch letzte Sozialdemokrat*innen zu finden sind. Kategorisieren können wir wie folgt: Es gibt die „Ganz Schlimmen“, solche Leute wie Johannes Kahrs, Olaf Scholz und Gerhard Schröder sowie die „Nicht ganz so Schlimmen“. Bei Letzteren grübelt Mensch ein ums andere Mal, warum um Himmels willen sie Mitglieder der SPD sind. Wobei im Sinne einer dialektischen Analyse gefragt werden könnte, ob nicht die „Nicht ganz so Schlimmen“ eigentlich schlimmer sind als die „Ganz Schlimmen“, denn sie verschleiern systemstabilisierend durch Ausstrahlung von Rest-Integrität die wahre Schlimmheit der SPD. Ich denke da an Persönlichkeiten wie Katharina Barley und den Kölner Rolf Mützenich oder auch natürlich tausende von Kommunalpolitiker*innen.

Also, lange Rede kurzer Sinn, es gibt keine Linksradikalen in der SPD. Ich hätte mir vorgestellt, dass jemand, der in führender Position, oder eigentlich egal in welcher Position, beim Verfassungsschutz arbeitet, sich ein wenig mit deutscher Innenpolitik auskennt und das weiß.

Andererseits wird dadurch natürlich einiges verständlich: Wenn die Leitung des Verfassungsschutzes „Linksradikale“ in der SPD zu entdecken vermag, so erklärt sich damit auch, warum sie beispielsweise im NSU und deren Umtrieben, keine rechtsradikale Gefahr zu orten wusste. Lustig. Wenn es nicht so traurig wäre. Und das Traurige ist ja nicht die Person Maaßen. Frei herumlaufende ausländerhassende Verschwörungstheoretiker*innen gab es schon immer. Das Erschütternde ist, dass sie von Vertreter*innen der bürgerlichen Parteien gefördert, in derartig politisch sensible Spitzenämter gelangen und dann dort verbleiben können. Anders gesagt: Hans-Georg Maaßen, die SPD kann schon deswegen nicht links sein, weil sie sonst solche rechtsradikalen Hater wie Dich nicht so lange im Amt geduldet hätte. Wie konnte Dir das entgehen?

ledermaas

Nein, dieser niedliche kleine Mann von der SPD ist kein Linksradikaler, obwohl er eine Lederjacke anhat. Das kann vorkommen.

Ach Du je

Da hatte ich gestern Abend noch geschwind eine „Wahlanalyse Hessen“ aufgeschrieben. Die ist heute gewissermaßen obsolet. Meine Gefühle für den Rücktritt von Angela Merkel vom CDU-Parteivorsitz gleichen denen des Alexander Gauland nicht. Ich bin eher melancholisch. Eine Epoche endet. Etwas Neues beginnt. Wenn allerdings Jens Spahn die Nachfolge antritt, wird von „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne…“, bei bestem Willen nicht die Rede sein können. Angela Merkel steht für eine furchtbare neoliberale Haltung. Aber immer noch repräsentiert sie einen Rest von Vernunft und Verstand. Vielleicht zu Unrecht. Außerdem resultiert ihr Machtverlust nicht aus begründeter Kritik an Ihrer Politik. Das lässt sich zum Beispiel am Tableau der Nachfolge-Kandidat*innen erkennen: AKK, kontur- und charismafrei, Jens Spahn, geschenkt. Aber Friedrich Merz? Ideologisch steht das auf einer ähnlichen-Stufe wie die Entsendung von Xavier Naidoo zum Eurovision Song Contest. Es ist nur deutlich bedrohlicher.

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Hessen: Meine Wahlanalyse

Vorweg: Diesen Text schrub ich, bevor Angela Merkel Ihren Rückzug als Parteivorsitzende der CDU bekannt gab, er ist jetzt unaktuell, ist mir aber egal.

Was gibts groß zu analysieren? Es ist alles traurig. Nebenbei ist gestern in Brasilien ja auch noch dieser rechtsradikale Frauenhasser und Folterbefürworter zum Präsidenten gewählt worden.

In Hessen hat es knapp noch mal für Schwarz-Grün gereicht.  Da eh allen alles egal ist, kommt es da jetzt auch nicht mehr drauf an. Ich war trotzdem enttäuscht. Wenn die SPD oder die Grünen nur 3 – 4 % stärker gewesen wären, hätte dies die Koalitionsmöglichkeiten deutlich erhöht. Das liegt daran, dass die AfD mit 13% vergleichsweise wenig Stimmen erreicht hat. Dann wäre zum Beispiel auch ein Rot-Rot-Grünes Bündnis, R2G, in Betracht gekommen.

Es hätte mir Spaß gemacht, die Grünen dabei zu beobachten, wie sie sich da rausgewunden hätten, weil sie für so sozialdemokratischen Schweinkram inzwischen viel zu bürgerlich sind. Daneben hätte es mir für die Linkspartei gefallen, dass auch im Westen mal eine Regierungsbeteiligung möglich, oder zumindest nicht völlig illusorisch gewesen wäre. Und zu guter Letzt hätte ich auch Thorsten Schäfer-Gümbel den Erfolg gegönnt. „TSG“ ist einer der wenigen Sozialdemokrat*innen, die ich noch halbwegs erträglich finde, gerade, weil er so ein unrampensauhafter Stieseltyp ist. Das ist doch schön. Dafür kennt er sich gut mit Steuer- und Wohnungspolitik aus.

Eigentlich haben alle verloren. Sogar die Grünen mit ihrem historisch guten Ergebnis sind in Wahrheit enttäuscht, das Ministerpräsidentenamt für Tarik al Wazir war zum Greifen nahe (siehe oben, 3 -4 % mehr für die SPD/Grüne und das wäre rechnerisch möglich gewesen).

Volker Kartoffelbouffier rühmt sich, mit der CDU stärkste Partei geworden und außerdem nicht nur der alte, sondern auch der neue Ministerpräsident zu sein. Warum da groß Tränen über die 10% Stimmenverlust vergießen.

Am dollsten ärgere ich mich allerdings über die Freude der Linkspartei. Sie feiern ihre sieben Prozent euphorisch. Es kann ja sein, Linkspartei, dass Ihr sonst immer noch schlechter abgeschnitten habt und dass Eure Situation in der westdeutschen Fläche eben desolat ist. Das würde mich an Eurer Stelle nicht darüber hinwegtrösten, dass sich in den westdeutschen Bundesländern und im Bund überhaupt keine Machtoption für Euch abzeichnet. Von den riesigen Stimmenanteilen, die bei der SPD wegbrechen, kommt fast nichts bei Euch an. Ja, Ihr werdet von Euren politischen Konkurrentinnen und den Medien oft nicht fair behandelt. Aber die Menschen wissen schon ungefähr, was Euer Programm, Euer politisches Angebot ist. Und trotzdem wählen Sie Euch nicht. Wenn Sie jemanden von Euch mögen, dann die Nationalsozialdemokratin Sarah Wagenknecht. Wenn Ihr mal in einen westdeutschen Landtag einzieht, dann verdankt Ihr das auch Sarahs Rechtspopulismus. Das ist doch traurig.

Die einzige, die nichts schön reden, weil es aber auch einfach wirklich nicht mehr geht, ist die SPD. Schäfer-Gümbel strahlt mit seiner wütenden Enttäuschung über historisch niedrige 20% im alten SPD Stammland, die unter seinem wie immer gefassten Habitus brodelt, eine gewisse tragische Größe aus. Er fühlt sich, seine gute Arbeit und seinen Landesverband von den Protagonist*innen der Berliner Groko-Wirren um ein besseres Ergebnis betrogen.

Er hat da nicht ganz Unrecht. Zumindest belegen alle Umfragen, dass die Wähler*innen die Landtagswahlen gerade nutzen, um die Groko-Parteien abzustrafen. Ich würde allerdings behaupten, ob in Bayern, Hessen oder sonstwo: Wenn eine Partei mal was spektakulär Gutes, oder einfach merkbar, substantiell Anderes versuchen würde, könnte so ein Bundestrend auch ganz einfach gestoppt werden. Andersherum gilt das gleiche für das ewige Gejammer der SPD, welches im übrigen auch kritiklos von vielen Publizisti*nnen übernommen wird: Die arme SPD mache ja so gute „Sacharbeit“ in der Regierung und setze so viel „sozialdemokratische“ Politik um. Dann komme aber Angela Merkel und sahne die ganzen Lorbeeren für sich ab. Beispiel Mindestlohn oder auch Parität in der Krankenversicherung. Das mag ja sein. Aber zum einen: so spektakulär sozialdemokratisch können die politischen Erfolge der SPD in der Regierung nicht sein, denn dann würde doch die Schere zwischen arm und reich und die Wohnungsnot nicht seit Jahren unaufhaltsam immer größer, und die AfD immer erfolgreicher.

Bei aller Trübsal möchte ich die Aufmerksamkeit der geneigten Lesenden auf etwas Erfreuliches lenken: Ein Mann mit Nachnamen „Al Wazir“, Vorsitzender einer grünen, also als „linkökoverbotsversifft“ verschrieenen Landespartei, ist nur relativ knapp daran vorbeigeschrammt, Ministerpräsident eines der wichtigsten deutschen Bundesländer zu werden. Ich finde das ein Bisschen schön.

Horst Seehofer muss bleiben

Hier habe ich ein paar Gedanken zur Diskussion um die Forderung nach Horst Seehofers Rücktritt aufgeschrieben:

Horst Seehofer verkörpert die Unvernunft, den Egoismus, die Unfähigkeit, sogar den Wahnsinn. Wenn wir Horst Seehofer austreiben, dann haben wir dem Verstand, der Aufklärung und insgesamt dem Guten Vorschub geleistet. Wir können uns, gerade in diesen unübersichtlichen, bedrohlichen Zeiten ist das wichtig, für einen Moment beruhigt zurücklehnen. Der Sturzflug in die Katastrophe ist kurz ein wenig aufgehalten worden.

Wir konstruieren Horst Seehofer als „den anderen“. Er ist der, der nicht ist wie wir. Er ist der unvernünftige Egoist, der sich freut, wenn Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Wir freuen uns da nicht. Wir haben Mitgefühl. Wir sind die vernünftigen Guten. Wir sind die, die zwar nicht immer alles richtig machen, sich aber doch nach Kräften bemühen. Das reicht ja nach der protestantischen Ethik, um in den Himmel zu kommen. In die Hölle muss nur Horst. Indem wir unsere hässlichen, unverständlichen dunklen Seiten abspalten und ins Äußere verlegen, entpflichten wir uns auch von der Auseinandersetzung mit ihnen. Das fühlt sich gut an.

Indem wir über Seehofer diskutieren und uns dann irgendwann über seinen Rücktritt freuen, erreichen wir mindestens zweierlei: Wir besänftigen unsere Unruhe um das gefährliche Weltgeschehen sowie auch um den Aufruhr ins uns selbst. Wir können ein bisschen optimistischer ins Außen und mit etwas mehr Sympathie nach innen schauen.

Richtiger und vermutlich die einzige Chance, den Weltuntergang doch noch zu unterbinden, wäre es meines Erachtens, wenn wir uns alle mit unserem inneren Horst Seehofer beschäftigen (spontane Geschäftsidee: „Seehofer Yoga“, und jetzt alle: den auf Angela Merkel hinabschauenden Hund!). Betrachten wir den Kranken, Verunsicherten, der eigentlich nicht mehr weiß, was Sache ist, dessen letzte Macht darin besteht, das, was noch da ist, zu zerstören. Mit etwas Ehrlichkeit: Das bin ja ich.

Ich würde dazu mal die kühne These in den Raum werfen, dass vielleicht niemand mehr auch nur noch ansatzweise überblicken kann, was eigentlich passiert. Nicht nur Horst Seehofer, niemand versteht mehr irgendwas: Finanzmärkte, Klimawandel, Bibis Beauty Palace. Vielleicht ist das rein rechnerisch gar nicht mehr möglich. Wir sind auch deswegen so anfällig für die Reduktion des Politischen auf das Personelle, weil das Strukturelle zu komplex ist. Ein sehr unterhaltsames Beispiel dafür scheint mir der Brexit. Theresa May hat nicht nur deswegen Probleme, weil Teile der britischen Bevölkerung so eine ätzende politische Meinung haben, sondern auch, weil die zu lösende Aufgabe möglicherweise nicht gut bis gar nicht lösbar ist. Das ist ja nun wirklich alles beängstigend. Ich zum Beispiel bin unironisch froh, keine Kinder zu haben, sonst würde ich mir mehr Sorgen machen.

Unser Inneres ist möglicherweise so ratlos und irrlichternd wie Horst Seehofers Äußeres. Und seine Rücksichtslosigkeit? Ich glaube, dass es ca. drei Leute in Deutschland gibt, deren CO2-Fußabdruck klimaneutral ist. Nur, wer noch nie eine Avocado kaufte oder nach Barcelona flug, werfe einen Stein auf die Klimawandelleugner von der AfD. Wer auf Twitter Donald Trump folgt, ist Teil des Problems und nicht der Lösung. Jede*r die*der nicht jeden Tag gegen die Situation im Mittelmeer und für eine menschenrechtsgemäßere Migrationspolitik demonstriert, sollte sich Empörung über Seehofers oder Markus Söders verbale Ausfälle sparen. Dafür, dass Menschen überhaupt nach Deutschland fliehen und Asyl beantragen müssen, um dann vom Innenminister und noch Schlimmeren gequält werden zu können, sind wir alle verantwortlich. Da müssten wir doch eigentlich auch zurücktreten.

 

Viele Grüße aus Venedig

Eine ungeklärte Frage des Lebens ist doch diejenige, welcher fixen Idee man ruhig mal nachgeben sollte und welcher besser nicht. Immer vernünftig sollte der Mensch keinesfalls sein, aber den ganzen Tag nur Quatschaktionen veranstalten, ist auch nicht gut für die Volkswirtschaft.
Gerade bin ich jedenfalls in einem schweren Fall von „besser nicht“ gelandet. Venedig. Nach elf Stunden Zugfahrt von Marseille, über Lyon und Turin, stolpere ich
erschöpft aus dem Zug. Ich finde erstaunlich, wie erschöpft man nach 11 Stunden Zugfahren ist. Das sind doch elf Stunden Zeit, sich auszuruhen. Der Fußmarsch vom Bahnhof zum Hotel dauert ungefähr eine halbe Stunde. Perfekt!, hattee ich gedacht. Nach dem langen Gesitze genau das Richtige. Ich mache mich auf den Weg, es geht direkt mit sehr romantischen Stadtansichten los. Der Weg zur Piazza San Marco, wo mein Hotel in der Nähe liegt, ist ausgeschildert. Da wollen ja alle hin.

Leider kann ich mich gar nicht so sehr freuen, wie es der Kulisse angemessen wäre. Ich bin entkräfteter, als ich dachte und mir entgegen drängen mehr Touristenmassen, als ich mir vorgestellt hatte. Und ich hatte mir erhebliche Touristsenmassen vorgestellt. Ich kämpfe, mit meinen zwei Rücksäcken, gegen den Strom und merke, dass ich noch viel schwächer bin, als mir bereits eingestanden und außerdem unterzuckert bin (merkwürdigerweise, ich Fresssack, eigentlich habe ich im Zug genug gesnackt).
Ich habe das Gefühl, dass mir gleich die Beine wegsacken und diagnostiziere einen kleinen Hungerast. Was essen wäre das Heilmittel der Stunde. Aber, obwohl in ungefähr jedem Haus auf meinem Weg, erst zur Rialtobrücke, dann zu San Marco, was verkauft wird, was zu essen to go ist nicht dabei. Irgendwann stoße ich auf eine Eisbude. Gute Idee, denke ich und kaufe mir drei Eiskugeln, Pistazie, Zitrone und Schokolade. Existenzielle Krisen machen erfinderisch, Zitroneneis habe ich zuletzt vor dreißig Jahren bestellt. Ich ziehe weiter, immer noch in sehr desolatem Zustand, und lecke nebenbei das Eis. Das tut gut, mindert aber nicht das Gefühl, eigentlich nicht mehr weitergehen zu können. So ein Mist, denke ich. Und das in Venedig, wo es nun eben für die 20 Minuten Weg, die mir noch bevorstehen (wenn ich mich nicht verlaufe, inshallah), keine Art von Public Transport gibt.
Die ganze Zeit strömen mir Heerscharen von Touristen entgegen und meine verbliebene Restenergie sorgt für verwunderte, erschrockene Gefühle: Das ist
schrecklicher als ich es mir vorgestellt hatte. Und ich hatte es mir sehr schrecklich vorgestellt. Ich bin ja nicht naiv. Oder doch. Über weite Räume ist diese bekanntlich zum Sterben schöne Stadt völlig mit Leuten wie mir zugestopft. Leute, kennt Ihr Selbsthass? Wenn nicht, fahrt mal als Touristen nach Venedig. Für die ist jedenfalls in so ungefähr jedem der venezianischen Häuser ein Shop eingerichtet. Schaufenster reiht sich an Schaufenster. Meine Herren, denke ich, im übrigen immer noch völlig entkräftet und verzweifelt.
Das Eis hat schon geholfen, aber mein Zustand ist weiterhin erbärmlich. Mehr Eis!, denke ich. Bei der nächsten Gelato-Butze halte ich an, in der linken Hand noch meinen leeren Becher vom ersten Eis, ich konnte ihn noch nicht entsorgen, ist natürlich peinlich, und kaufe noch vier Kugeln (spoiler alert: drei hätten es auch getan). Ich esse das Eis mit dem Löffel. Quetsche mich über die Rialtobrücke und finde dann nach ein paar kleineren Umwegen mein Hotel. Meine Fresse, so erschöpft war ich aber lange nicht.
Ich rufe Mrs. Columbo an, die nicht ganz zu verstehen scheint, welcher verzweifelten Situation ich gerade so eben noch entronnen bin und mache mich dann auf, ins von Aline vom Hotel empfohlene Fischrestaurant  „La Nuova Grotta“ – In Venedig will Geld für lecker Essen zum Fenster rausgeworfen werden!