So, es muss jetzt schnell ein neuer Blogbeitrag verfasst werden!

Denn der aktuelle ist einfach peinlich und entlarvt mich als weltschlechteste Politikvorherseherin. Onkel Maike, das Anti-Orakel, so werde ich in die Annalen eingehen. „Wer wird uns enttäuschen? – Sozialdemokräuschen!“ prognostizierte ich am Vorabend der Griechenland-Wahlen dummdreist das politische Schicksal von Alexis Tsipras und seiner Partei. Während es, wie wir nun wissen, hätte heißen müssen: Wer wird uns aufs Vortrefflichste unterhalten und überraschen? – Sozialdemokraschen!“

Es ging ja schon damit los, dass keine drei Stunden nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses (also, falls Griechenland sowas hat, zumindest aber wirklich SEHR kurz nach der Wahl) Alexis Tsipras bekannt gab, sich mit Hilfe der hellenischen AfD, eine Partei namens „Anel“ zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. „Ein Skandal!“, schimpften die Grünen, während die ziemlich blamierte Linkspartei erklärte, die Anel sei gar keine AfD, sondern so etwas wie eine sehr rechte CSU (na dann ist ja alles gut!). Also allein dafür hat sich der Aufwand ja schon fast gelohnt. Während die Nachdenklicheren unter den Linken noch grübelten, ob Koalitionen mit Rechtspopulisten (die dem Parteivorsitzenden Kammenos nachgesagten antisemitischen Äußerungen scheint er allerdings nicht getätigt zu haben) in Ordnung gehen, wenn dafür ganze Bevölkerungen, zum Beispiel durch Reintegration in die Krankenversicherung, vor der Verelendung gerettet werden könnten, ging es munter weiter. Zum Finanzminister wurde Starökonom und George Clooney-Lookalike (finde ich ja nicht, wurde aber geschrieben und hübscher als Rainer Brüderle ist er schon) Yanis Varoufakis ernannt (ich habe schon seinen Blog abonniert, schaut hier). Der war nicht nur als Person spektakulär, sondern benahm sich auch schnell so und ließ es beim Treffen mit der Troika zum Eklat kommen. Währenddessen deutete sich an, dass die Griechen sich in einem höheren Maße als es manche Deutsche für zulässig halten, ihren orthodoxen Glaubensbrüdern aus Russland anzunähern trachten. Auch wenn die Fraternisierung dann tatsächlich harmloser ausfiel, als teilweise dargestellt, so war der Grusel-(und heimliche Schadenfreude)Faktor doch beträchtlich. George Clooney (welcher ebenfalls durchaus nicht alles, was ihm von deutschen Medien in den Mund gelegt wurde, Beispiel: „Am Ende zahlen die Deutschen sowieso alles!“, in der Form gesagt hat) fuhr indessen nach Frankreich und kuschelte mit Ministerkollegen Michel Sapin (der wiederum ungefähr so aussieht wie Rainer Brüderle). In den deutschen Talkshows hatten Politiker der Linkspartei (Maybritt Illner sinngemäß zu Gregor Gysi – „Herr Gysi, wenn Sie hier in Deutschland die Wahlen gewinnen, werden Sie dieselben Sachen machen wie Herr Tsipras gerade in Griechenland?“ – Antwort Gysi: „Ja, so ungefähr.“) gute Auftritte. Der Spiegel blieb in der ganzen Aufregung unterdessen nüchtern-ausgewogen und titelte: „Europas Alptraum Alexis Tsipras – Der Geisterfahrer“ und in Spanien mobilisierte die Podemos-Partei hunderttausend Leute, die gegen die europäische Austeritätspolitik demonstrierten. Es hat ein bisschen den Anschein, als würde sich der Diskurs substantiell nach links verschieben, als wäre die Macht des Alternativlosigkeitspostulats gebrochen oder zumindest angeknackst. Natürlich ist die Sachlage komplex und unübersichtlich und ich hätte mangels ausreichender Kompetenz eigentlich auch nicht darüber schreiben wollen, aber als ich nun auf Spiegel Online lesen durfte, dass die griechische Regierung ihren Luxusfuhrpark verkauft hat, um von nun an nur noch Taxi oder Motorrad“ zu fahren, musste ich was dazu schreiben. Spitze, Syriza! (Aber: Ich glaube, durch Taxifahren spart man eigentlich kein Geld, vielleicht könnte das noch mal reformiert werden – Herr Schäuble, schreiten Sie ein!)

 

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Wer wird uns enttäuschen…

Sozialdemokräuschen! Auch, wenn ich mir nicht viel erhoffe, so verfolge ich die heutigen Wahlen in Griechenland einigermaßen neugierig. Allein die Berichterstattung ist bemerkenswert. So weit her scheint es mit der nationalen Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten dann doch nicht zu sein, vielfach wird der Syriza-Vorsitzende Alexis Tsipras eher als Antichrist vor der Machtergreifung denn als normaler Parteivorsitzender dargestellt. Allein aus demokratietheoretischer Perspektive ist das interessant.

Was die Faktenbasis für die angedeuteten Prozesse anbelangt, so finde ich eine Einschätzung aus der Laiinnenperspektive schwierig. Dass wir es mit breiter sozialer Verelendung zu tun haben, wird allerseits zugestanden. Aber je nach politischer Position (oder Informationsstand) werden Umfang, Ursachen und Lösungsmöglichkeiten sehr unterschiedlich dargestellt.

Manche Linken meinen, dass in Griechenland einfach nur die Reichen, vor allem die Reeder, besteuert werden müssten und das Land damit seiner Probleme behoben wäre. Das wäre ja schön, aber irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass es so einfach ist. Wolfgang Schäuble hingegen denkt, dass Griechenlands Probleme durch „Strukturreformen“, d. h. radikalen Soziallabbau gelöst werden könnten, das ist natürlich noch viel falscher und hat zu den Zuständen geführt, die jetzt in Griechenland herrschen (neulich las ich irgendwo, dass sie sich in der Medizinischen Hochschule in Athen keine Anatomiekurse mehr leisten können, das klingt nicht gesund). In der Süddeutschen Zeitung ist gerade die Auffassung zu finden, dass Griechenlands Probleme primär darauf beruhen würden, dass es keine nennenswerte Industrie (nur die Problembranchen „Tourismus“ und „Spedition“) gebe und auf solche Strukturen keine gesunde Volkswirtschaft gründen könne. Die Krautreporter lassen solche Fragen beiseite und erklären uns dafür die wahlrechtlichen Komplikationen, mit denen sich Herr Tsipras auf dem Weg zur Ministerpräsidentschaft konfrontiert sehen könnte (auch interessant).

So wenig ich eigentlich über das Thema weiß, so sehr wünsche ich mir natürlich, dass Griechenland  einen, nennen wir es „sozialeren“ Weg einschlagen kann und wird. Wir sollten dabei allerdings darauf gefasst sein, enttäuscht zu werden. Sehen wir uns die sozialdemokratischen Hoffnungsträger der letzten Zeit , mit ihren bestimmt ernst gemeinten und gewollten Versprechungen mal an, dann sind die Ergebnisse niederschmetternd. Obama hat es nicht mal geschafft, Guantanamo zu schließen (naja, immerhin Obama-Care, aber trotzdem), erinnert sich noch jemand an José Luis Zapatero? Oder aktuell den französischen Staatspräsident Hollande? Dass der mit der Hoffnung auf ein sozial gerechteres Frankreich und sozialdemokratische Reformen gewählt wurde, ist nicht erst seit dem 07. Januar aus dem öffentlichen Bewusstsein geraten. Die Reformansätze, mit denen er gestartet war, sind längst zurückgenommen. Auch die links-sozialdemokratischen/sozialistischen Projekte in Lateinamerika scheinen sich zum Teil schwer zu tun (so berichtet zumindest die Lügenpresse).

Eine, wie ich finde, gute Einschätzung mit pessimistischer Prognose  aus linker Sicht findet sich in dem Artikel „Hoffnungsschimmer Syriza?“ des Lower Class Magazine:

Mit der zunehmenden Identifikation linker Politik mit der Agenda SYRIZAs und einer einhergehenden Schwächung außerparlamentarischer Bewegungen besteht im Falle eines Versagens der sozialdemokratischen Krisenverwaltung oder gar eines Einknickens unter dem Druck der Troika die Gefahr, dass eine linke Perspektive in der griechischen Gesellschaft nachhaltig diskreditiert wird. Andererseits kann ein Scheitern SYRIZAs an den Erwartungen der etablierten griechischen Eliten dazu führen, dass eine offenere, auch materielle Unterstützung für reaktionäre Optionen der Krisenverwaltung zunehmend interessant werden…