Immer noch Griechenland

Liebe Nichten und Neffen,

gerne schrübe ich ja mal über was anderes, aber es ist einfach zu unterhaltsam:
„Schäuble ‚fassungslos‘ über Varaoufakis“, berichtet Spiegel Online. Dieser Griechen-Lümmel hört einfach nicht damit auf, Schuldenschnitte zu fordern und Onkel Wolfgang verliert langsam bald seine Geduld. Zwei Fragen drängen sich auf: Spielen die alle Theater? Liest Herr Schäuble etwa meinen Blog nicht? Denn dann wüsste er, dass die griechische Regierung eine fundamental andere Wirtschaftstheorie und –politik vertritt (und ja bekanntlich Ihren Mitgliedern sowie Wählerinnen und Wählern, von denen die kritischeren ja wegen der Zugeständnisse an die Institutionen formerly known as Troika jetzt schon sauer sind, diesbezügliche Versprechungen gemacht hat). So weit, wie die Finanzminister der Eurozone es verlangen, können die ihre ja doch sehr weit herausgeholten Schwänze gar nicht wieder einziehen, ohne völlig das Gesicht zu verlieren – und auch nicht, ohne letzte verbliebene Hoffnungen in die europäische linke Sozialdemokratie endgültig zu zerstören.
Apropos Schwänze: Mensch mag ja von Yanis Varoufakis halten, was er möchte, aber dieser Mann weiß, wie und wo er sich und seine Anliegen zu präsentieren hat. Wo platziert er seine neueste Kampfansage? Natürlich in der neuen Charlie Hebdo-Ausgabe! Gut gemacht! Wie soll das denn in Punkto Öffentlichkeitswirksamkeit noch übertroffen werden? Ich schlage vor, eine künstliche Verknappung der sicher wieder höchst nachgefragten Publikation zu erzeugen, indem sie ausschließlich von mit Masern infizierten Kindern auf dem Majdan in Kiew verteilt wird.
Euer Onkel Maike
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Je suis Varoufakis!

Die Bild Zeitung und das Nachrichtenmagazin Der Spiegel sind hingegen eher nicht so auf Seiten der Hellenen und ihrer Regierung: „Endlich sagt mal einer den Pleite-Griechen die Meinung. Deutschland sagt: Danke, Wolfgang Schäuble!“, ist seit heute morgen auf Bild.de zu lesen. Dieses  Gepöbel gegen „die Griechen“ macht mich aufrichtig traurig und betroffen. Wann sagt mal jemand Kai Diekmann die Meinung oder besser, sperrt ihn gleich ins Gefängnis? Das Lower Class Magazin hat den nicht sehr erfolgsversprechenden aber doch ehrenwerten Vorschlag gemacht, der Bild-Herausgeber solle wegen ausuferndem Herumgehacke auf den „Pleite-Griechen“ wegen Volksverhetzung angezeigt und verklagt werden. Einen Straftatbestand, der das Verfassen von volksverdummenden Artikeln aus niederer antieuropäischer Gesinnung sanktioniert, gibt es ja leider noch nicht.

Neben traurig bin ich auch ärgerlich. Bild, aber auch anerkanntere Publikationen aus dem bürgerlichen Spektrum, allen voran Der Spiegel vereinfachen und personalisieren die Darstellung der Euro-Krise in so haarsträubender Weise, dass es kaum noch vorstellbar ist, dass das alles nur auf Fahrlässigkeit beruht. Der komplexe Sachverhalt mit einer multiplen gesamteuropäischen Interessengemengelage, den in Wirklichkeit niemand mehr so richtig erfasst, wird auf einen Konflikt zweier verfeindeter Nationen reduziert. Hier die vernünftigen, klug wirtschaftenden Deutschen, dort die verschwenderischen, naiven Griechen.

Diesen Quatsch noch zu steigern, schafft tatsächlich Der Spiegel, in dem er die Auseinandersetzung als ein Problem auf der persönlichen Ebene darstellt: „Haben Varoufakis, Schäuble und Co. die Sache wirklich unter Kontrolle? Oder scheitert eine Übereinkunft am Ende an Sturheiten, Eitelkeiten und persönlichen Verletzungen?… In den Verhandlungen wird es nun darauf ankommen, wie gut Dijsselbloem seine Emotionen im Griff hat.“ Ja, das steht da. Lieber Spiegel, man kann ja von Wolfgang Schäuble so einiges halten, ihn garstig und auch politisch fehlgeleitet finden, aber ganz sicher ist er ein Profi, der sich weder von ein paar Nazi-Karikaturen, in denen er die Hauptrolle spielt, noch von einem Amtskollegen, der noch nicht so ganz im Habitus des klassischen Politikers angekommen ist, von seinem Weg abbringen lassen wird. Im Gegensatz zum Rest der Weltöffentlichkeit ist ihm vermutlich egal, wie viele Krawatten sein Kollege sich zu ihren Dates umbindet: „Bürschchen!“, sagt Wolfgang entspannt in Gedanken zu Yanis, „Mach den Job zehn Jahre, warte ab, bis zum ersten Mal auf Dich geschossen wird, man Dich beim Schwarzgeldschmuggeln erwischt und wie es sich anfühlt, dass Du nie Chef wirst, obwohl Du viel schlauer und fleißiger bist als der – Dann sprechen wir uns noch mal!“. „Hoffentlich werde ich nie wie Du!“, antwortet Varoufakis stumm.

Währenddessen wissen Wolfgang und Yanis beide, dass der Schuldenstreit nicht ein Ausdruck eines bipolaren Konflikts zwischen zwei Ländern mit jeweils homogenen Interessen ist. Vielmehr (und eigentlich ist es offensichtlich und selbstverständlich, aber es wird so selten gesagt) handelt es sich um divergierende wirtschaftspolitische Haltungen, auf denen dann unterschiedliche Vorstellungen zum Umgang mit der Krise basieren. Auf der einen Seite steht, sehr vereinfachend skizziert, das neoliberale (wem das zu ideologisch klingt: auch ordo- oder wirtschaftsliberale) Austeritätsdenken: Auch in Zeiten von Rezession und geringen Staatseinnahmen muss gespart werden, durch Kürzungen im Sozialbereich und bei den Löhnen. Staatlicher Einfluss auf das Wirtschaftssystem muss möglichst reduziert werden, Privatisierungen sind demzufolge sinnvoll, weil sie zu mehr Effizienz und damit Wachstum (dass in der ganzen Debatte mal jemand darauf hinweist, dass alle einem unhinterfragten, anachronistischem Wachstumsbegriff gebrauchen, meine FreundInnen von der Linkspartei vorneweg, wäre übrigens wünschenswert)  führen. Demgegenüber steht die neokeynesianische, nachfrageorientierte Theorie. Derzufolge gilt das Prinzip der antizyklischen Fiskalpolitik. Einfacher (und natürlich völlig verkürzt) gesagt: In der Rezession müssen die Ausgaben, selbst wenn die Staatsverschuldung dann noch wächst, erhöht werden, um die Nachfrage zu steigern, und damit die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die Abwackprämie ist ein schönes Beispiel für eine antizyklische Maßnahme.

Unabhängig davon, welcher der Auffassungen mensch folgt – Sie widersprechen sich, weil sie auf unterschiedlichen Annahmen davon basieren, wie Volkswirtschaften funktionieren. Daher sind hier auch echte Kompromisse nur schwer vorstellbar.

Für die keynesianistische Theorie spricht im Falle Griechenland zumindest auf den ersten Blick, dass die Sparpolitik hier offensichtlich nicht (hier ein Artikel, mit gutem Zahlenmaterial) funktioniert – Die Staatsverschuldung ist ja dort seit Einführung der Reformmaßnahmen noch gestiegen und hat zu den bekannten Zuständen geführt. Auf den zweiten Blick ist, so meine These, alles so kompliziert, dass niemand mehr weiß, was eigentlich passieren wird. Dies führt wiederum dazu, dass niemand wirklich will (oder zumindest wollen sollte), dass Griechenland aus der Währungsunion austritt – Die Folgen sind schlicht nicht vorhersehbar. Gute Karten im Schuldenpoker für die Griechen, könnte man daher denken. Auf der anderen Seite müssen die VertreterInnen der Austeritätspolitik befürchten, dass sobald sich die Griechen mit einem grundsätzlichen Strategiewechsel durchsetzen und damit sogar noch Erfolg hätten, dies unerwünschte Nachahmerinnen und Kettenreaktionen zur Folge hätte. In Spanien scharrt die Podemos-Partei schon mit den Füßen und in Frankreich wird das Geschehen auch sehr neugierig beobachtet. Während ich das hier schreibe, verfolge ich den Guardian-Liveticker zum Finanzminister-Treffen. Gerade haben sie sich geeinigt, hier das offizielle Statement, das Hilfsprogramm wird um vier Monate verlängert, wenn die Griechen bis Montag einen Katalog mit konkreten und zufriedenstellenden Maßnahmen vorlegen. Ein Ergebnis, das als Waffenstillstand oder Aufschub der wirklichen Auseinandersetzung gelesen kann: „This is not a moment for jubilation. This agreement is a small step in the right direction.“, kommentiert Varoufakis. Während Schäuble mit: „The Greeks certainly will have a difficult time to explain the deal to their voters.“ zitiert wird. Das klingt doch so, als habe der alte Fuchs den Punkt gemacht, schade.

Im Kölner Stadtanzeiger war heute zu lesen, dass die Zahl der armen Menschen in unserer Stadt in den letzten fünf Jahren um über fünf Prozent, von ca. 15 auf über 21 Prozent gestiegen ist. Auch wenn die Situation in Griechenland und Deutschland natürlich nicht eins zu eins vergleichen werden kann, so ist dies doch vielleicht ein weiterer Hinweis darauf, dass die Interessen- und Konfliktlinien nicht an den Ländergrenzen entlang verlaufen, sondern ganz woanders.

Liebe griechische Regierung!

Mit banger Hoffnung verfolge ich Eure Bemühungen um eine sozialverträglichere europäische Finanzpolitik. Fleißpunkte bekommt Ihr von mir auf jeden Fall, habt Ihr doch schon so viele gute Tricks und Manöver ausprobiert.
Los ging es mit Yanis Varoufakis‘ Versuch, den deutschen Finanzminister durch unkonventionellen Kleidungsstil, insbesondere Krawattenverweigerung, nachhaltig zu irritieren. Die Frauenwelt war überzeugt, Wolfgang Schäuble wohl nicht: „Bürschchen, da braucht es schon mehr, damit ich Haudegen auch nur zucke“, wird er in sich hinein gekeckert haben.
Auf den ersten Blick substantiierter und erfolgsversprechender wirkte dann schon die Forderung nach einem „Merkel-Plan“ (in Anlehnung an den Marschallplan und Schulden, die den Deutschen nach dem zweiten Weltkrieg erlassen worden sind) verbunden mit Erinnerung an historische Verantwortlichkeiten, insbesondere deutsche Kriegsverbrechen auf griechischem Boden. Auch das scheint mir weiträumig gescheitert. Seit „Unsere Mütter, Unsere Väter“, sind wir rehabilitiert, mit der Vergangenheit braucht Ihr nicht mehr ankommen.
Weil politisch-historische Argumente nicht zogen, habt Ihr Euren Außenminister zum Spiegel-Interview geschickt, um uns am Beispiel seiner Person daran zu erinnern, dass griechische und deutsche Leute auch auf der individuellen Ebene viele Gemeinsamkeiten haben, zum Beispiel mit Onkel Maike („Früher war ich nicht so dick.“) oder Frank-Walter Steinmeier („Wir haben in Gießen in der selben Straße gewohnt.“). Mich hat Herr Kotzias überzeugt, am deutschen Amtskollegen prallte die Charme-Offensive jedoch ab. Selbst, dass Ihr Euch bei der Regierungszusammensetzung sehr an deutschen Aufsichtsräten und Vorständen orientiert habt (je weniger Frauen, desto besser), hat hier niemanden von Eurer Reformwilligkeit und Zukunftsfähigkeit überzeugt.
Liebe griechische Regierung, ich drücke Euch weiter die Daumen, gebt nicht auf! Nach wie vor glaube ich nicht, dass die EU wirklich will, dass Ihr aus dem Euro austretet. Lasst Euch nicht als Linkspopulisten oder gar -extremisten beschimpfen und mit der europäischen Rechten in einen Topf werfen. Schließlich benehmt Ihr Euch wie Menschenfreunde und versucht vor allem, denen zu helfen, die unter der Austeritätspolitik am meisten gelitten haben, denen die am wenigsten haben.
Leider könnt Ihr wohl gerade nicht damit drohen, dass Ihr Euch das Geld, was Ihr dafür braucht, einfach von den Russen leiht, aber es wird sich schon eine Lösung finden.

So, es muss jetzt schnell ein neuer Blogbeitrag verfasst werden!

Denn der aktuelle ist einfach peinlich und entlarvt mich als weltschlechteste Politikvorherseherin. Onkel Maike, das Anti-Orakel, so werde ich in die Annalen eingehen. „Wer wird uns enttäuschen? – Sozialdemokräuschen!“ prognostizierte ich am Vorabend der Griechenland-Wahlen dummdreist das politische Schicksal von Alexis Tsipras und seiner Partei. Während es, wie wir nun wissen, hätte heißen müssen: Wer wird uns aufs Vortrefflichste unterhalten und überraschen? – Sozialdemokraschen!“

Es ging ja schon damit los, dass keine drei Stunden nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses (also, falls Griechenland sowas hat, zumindest aber wirklich SEHR kurz nach der Wahl) Alexis Tsipras bekannt gab, sich mit Hilfe der hellenischen AfD, eine Partei namens „Anel“ zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. „Ein Skandal!“, schimpften die Grünen, während die ziemlich blamierte Linkspartei erklärte, die Anel sei gar keine AfD, sondern so etwas wie eine sehr rechte CSU (na dann ist ja alles gut!). Also allein dafür hat sich der Aufwand ja schon fast gelohnt. Während die Nachdenklicheren unter den Linken noch grübelten, ob Koalitionen mit Rechtspopulisten (die dem Parteivorsitzenden Kammenos nachgesagten antisemitischen Äußerungen scheint er allerdings nicht getätigt zu haben) in Ordnung gehen, wenn dafür ganze Bevölkerungen, zum Beispiel durch Reintegration in die Krankenversicherung, vor der Verelendung gerettet werden könnten, ging es munter weiter. Zum Finanzminister wurde Starökonom und George Clooney-Lookalike (finde ich ja nicht, wurde aber geschrieben und hübscher als Rainer Brüderle ist er schon) Yanis Varoufakis ernannt (ich habe schon seinen Blog abonniert, schaut hier). Der war nicht nur als Person spektakulär, sondern benahm sich auch schnell so und ließ es beim Treffen mit der Troika zum Eklat kommen. Währenddessen deutete sich an, dass die Griechen sich in einem höheren Maße als es manche Deutsche für zulässig halten, ihren orthodoxen Glaubensbrüdern aus Russland anzunähern trachten. Auch wenn die Fraternisierung dann tatsächlich harmloser ausfiel, als teilweise dargestellt, so war der Grusel-(und heimliche Schadenfreude)Faktor doch beträchtlich. George Clooney (welcher ebenfalls durchaus nicht alles, was ihm von deutschen Medien in den Mund gelegt wurde, Beispiel: „Am Ende zahlen die Deutschen sowieso alles!“, in der Form gesagt hat) fuhr indessen nach Frankreich und kuschelte mit Ministerkollegen Michel Sapin (der wiederum ungefähr so aussieht wie Rainer Brüderle). In den deutschen Talkshows hatten Politiker der Linkspartei (Maybritt Illner sinngemäß zu Gregor Gysi – „Herr Gysi, wenn Sie hier in Deutschland die Wahlen gewinnen, werden Sie dieselben Sachen machen wie Herr Tsipras gerade in Griechenland?“ – Antwort Gysi: „Ja, so ungefähr.“) gute Auftritte. Der Spiegel blieb in der ganzen Aufregung unterdessen nüchtern-ausgewogen und titelte: „Europas Alptraum Alexis Tsipras – Der Geisterfahrer“ und in Spanien mobilisierte die Podemos-Partei hunderttausend Leute, die gegen die europäische Austeritätspolitik demonstrierten. Es hat ein bisschen den Anschein, als würde sich der Diskurs substantiell nach links verschieben, als wäre die Macht des Alternativlosigkeitspostulats gebrochen oder zumindest angeknackst. Natürlich ist die Sachlage komplex und unübersichtlich und ich hätte mangels ausreichender Kompetenz eigentlich auch nicht darüber schreiben wollen, aber als ich nun auf Spiegel Online lesen durfte, dass die griechische Regierung ihren Luxusfuhrpark verkauft hat, um von nun an nur noch Taxi oder Motorrad“ zu fahren, musste ich was dazu schreiben. Spitze, Syriza! (Aber: Ich glaube, durch Taxifahren spart man eigentlich kein Geld, vielleicht könnte das noch mal reformiert werden – Herr Schäuble, schreiten Sie ein!)