Lustige Alice

Für meinen Text zum Verhältnis von Humor und Politik suchte ich neulich erfolglos nach einem guten Beispiel für Realsatire. Alice Schwarzer hat jetzt mit ihrer Stellungnahme zur Steueraffaire geliefert. Danke, ich kriege vor erschrockener Begeisterung Schnappatmung, das ist kaum zu steigern (Unerwartet gelungen jedoch: Titanic-Online hier; vom Postillon hätte ich mir dagegen mehr erwartet, irgendeinen Beitrag, in dem Alice und Uli lustig in einen Topf geworfen werden, zum Beispiel).

Der von vielen prophezeite Anti-Alice-Shitstorm hingegen ist bislang ausgeblieben. Die von mir rezipierten Medien begnügten sich, meiner Einschätzung nach, mit einem angemessen-zurückhaltende-Reaktions-Storm (Ergebnis dennoch sehr unschmeichelhaft). Dies hat sicherlich mit Frau Schwarzers wichtigen, historischen Verdiensten um die Sache der Frauen und dem Bedürfnis, sich nicht mit jämmerlichen Wichten wie Jörg Kachelmann in einen Frauenhasser-Mob einreihen zu wollen, zu tun.

Auch ich möchte mich aus den genannten Gründen zurückhalten, aber ein paar Anmerkungen seien doch gestattet. Vorweg geschickt werden soll, dass das grundsätzliche Problem nach meinem Dafürhalten nicht in Individuen wie Alice Schwarzer oder Uli Hoeneß begründet liegt, sondern im deutschen Steuerrecht. Kurz sei auch vermerkt, dass Steuerhinterziehung nicht eine Angelegenheit reicher Leute, sondern ein Volkssport ist. Viele, die nicht zu arm, faul oder blöd (ich, zum Beispiel) sind, machen das.

Der in § 371 Abgabenordnung (AO) vorgesehene „persönliche Strafaufhebungsgrund“ der Selbstanzeige ist im deutschen Strafrecht einzigartig. Ladendiebinnen, Leuten, die das Sozialamt um ein paar hundert Euro betrogen haben oder Menschen, die eine Hauswand mit Graffiti besprühen und das nachher selber wieder wegputzen, steht dieser Weg zur Strafbefreiung nicht offen. Die allgemeine Möglichkeit zum Rücktritt von einer Straftat nach   § 24 Strafgesetzbuch ist viel enger (nach Vollendung der Tat grundsätzlich nicht mehr möglich). Mir kommt der § 371 AO daher ein wenig verfassungswidrig vor. Ähnlich ging es vor längerer Zeit auch mal dem AG Saarbrücken. Das Verfassungsgericht, bei dem zugegebenermaßen lauter Leute mitmachen, die mehr Ahnung von Jura haben als ich, sieht das aber leider ganz anders.

In Deutschland sitzen hunderte Leute im Gefängnis, weil sie Geldstrafen wegen Schwarzfahrens oder ähnlicher Delikte nicht zahlen können. Wäre ich der deutsche Staat, mir wäre das peinlich (zumindest vor Bertold Brecht). Aber da ich ja nicht die Staatsgewalt bin (leider, ich würde sofort Freibier sowie das Bedingungslose Grundeinkommen ausrufen und dann das ZDF und Facebook verbieten), noch eine paar Anmerkungen zu Alice Schwarzer. Ich finde, dass sie und ihr altersstörrisch-patriarchaler Habitus, mit dem sie durch die Talkshows reist, ihr Magazin regiert und die weltdämlichsten Kampagnen erfindet, dem Feminismus eher keinen Dienst leisten. Na gut, dass sie eine so hohe Öffentlichkeitswirksamkeit erreicht, muss anderen vorgeworfen werden. Mal so nebenbei: Liebe Fernsehsender und Fernsehsenderinnen, wenn es anscheinend so anstrengend ist, erträgliche kompetente Gäste einzuladen (und nicht IMMER WIEDER Alice Schwarzer, Jutta Ditfurth, Arnulf Baring und Hans Olaf Henkel), dann macht doch einfach seltener eine Talkshow, dafür aber in gut.

Was ich Frau Schwarzer dann aber doch gerne kurz persönlich ankreiden möchte, ist ihre plumpe elitär-selbstgerechte Haltung. Es ist ihr nicht zu dumm, sich mit „Ich gehöre nicht zu den tausenden, die Schwarzgeld in der Schweiz haben, das bis heute nicht versteuert ist.“ auf die Seite der Gerechten zu schlagen, um dann aber doch ein paar Sätze später zuzugeben, dass sie ihre Steuern lieber doch nur für den Zeitraum nachgezahlt hat, für den sie das MUSSTE, um strafrechtlicher Verfolgung zu entgehen. Das Vermögen bezüglich dessen die Strafbarkeit der Hinterziehung verjährt ist, erstattet sie nicht zurück. Dann lieber schnell eine Stiftung gründen (das ist aber dann doch zu eigenmächtig, Geld klauen und selber bestimmen, welchem Zweck es zugeführt werden soll, wo kommen wir denn da hin?).

Sie beruft sich dann auch noch auf die Rechtsordnung, welche das ausdrücklich vorsehe (Das ist als Globalargument etwas schwach, denn manchmal ist die Rechtsordnung ja auch etwas unzulänglich und sieht so einigen Quatsch vor, bis 1997 zum Beispiel die Vergewaltigung der Ehefrau). Dem Spiegel wird dann noch in Unkenntnis der Rechtslage illegales Denunziantentum vorgeworfen, während Alice genau das ist, was die Leute vom Spiegel nicht sind: Jemand, der einen Straftatbestand verwirklicht hat. Die Verjährung bedeutet lediglich ein Strafverfolgungshindernis, nicht aber, dass die Tat als nicht begangen gilt. (Ebenso bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl, die verjähren auch nach vier bzw. fünf Jahren, begangen wurden sie trotzdem).

Jetzt aber genug geschimpft. Um es noch mal klar zu stellen: Menschen wie Uli Hoeneß und Alice Schwarzer haben sich um den deutschen Fußball respektive die deutschen Frauen sehr verdient gemacht. Ich gönne ihnen als Belohnung gerne ein wenig oder auch ein wenig viel illegal erwirtschaftetes Geld. Aber irgendwann sollte Schluss sein. Von den ganzen Steuern, die Uli und Alice hinterzogen haben, würde Vater Staat bestimmt ein paar schöne Frauenhäuser errichtet haben können. Naja, das hätte er vermutlich eh nicht gemacht, sondern lieber eine halbe flugunfähige Drohne gekauft. So gesehen, ein bisschen verstehe ich die beiden ja auch.

Prostitution

Alice Schwarzers Manifest für ein Prostitutionsverbot hat eine breite öffentliche Diskussion zum Thema ausgelöst. Ich finde das aus mehreren Gründen begrüßenswert. Prostitution als „geschlechterspezifisch und geschlechterhierarchisch strukturiertes Herrschaftsverhältnis“ (Udo Gerheim, Zeit-Online), oder einfacher gesagt: Der Tausch Geld für Sex funktioniert nur im in Richtung von Mann zu Frau – das gäbe es in einer guten Gesellschaft nicht. Es ist daher wichtig, in einem ersten Schritt über dieses tabuisierte Thema genauer zu sprechen. Zum Beispiel, um nicht immer zu verdrängen, in was für elenden Situationen sich viele Frauen in der Prostitution aus verschiedenen Gründen in verschiedenen Formen befinden, mitten unter uns. Oder die Frage, was das eigentlich über die „heterosexuellen Normalbeziehungen“ in unserer Gesellschaft aussagt, wenn hunderttausende der männlichen Teile dieser Beziehungen heimlich in den Puff gehen. Und ausgehend von den möglichen Antworten könnte dann über die passenden Maßnahmen, diese Zustände zu ändern, diskutiert werden. Leider ist meines Erachtens Alice Schwarzers Kampagne nicht dazu geeignet, einen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele zu leisten.

Das liegt an der verkürzten, punktuellen und unfundierten Herangehensweise. Alice ist über das gesamte Phänomen so umfangreich und abschließend empört, dass sie sich als berechtigt betrachtet, auf wissenschaftliche Recherche zu verzichten und auch grundsätzlich die Auseinandersetzung mit Positionen, die der ihren widersprechen, zu verweigern. Ich finde das nicht hilfreich. Es folgen ein paar Vorschläge zur Besserung:

Schritt eins: Zunächst könnte eine gemeinsame Tatsachengrundlage geschaffen werden. Oder es könnte zugeben werden, dass es eine ausreichende solche noch nicht gibt. Nach allem, was ich so las, ist die mangelnde Faktenbasis ein großes Problem. Wie viele prostituieren sich, in welcher Form und warum? Meines Wissens gibt es beispielsweise keine gesicherten Belege dafür, dass sich in Schweden seit Einführung der Freierstrafbarkeit die Situation der Prostituierten (insbesondere der prekarisierteren, wie den ausländerrechtlich illegalisierten oder den drogenabhängigen) gebessert hat. Eine politische Forderung sollte sein, umfangreiche empirische Erhebungen durchzuführen.

Schritt zwei: Diejenigen fragen, die sich mit den betroffenen Themengebieten auskennen, zum Beispiel die Juristinnen. Die würden erklären, dass das Strafrecht nicht die Funktion hat, missliebige gesellschaftliche Entwicklungen in gewünschte Richtungen zu lenken. Es hat auch nicht die Funktion, Menschen vor Selbstschädigung zu schützen. (Versuchter) Selbstmord und Beihilfe dazu sind in Deutschland nicht strafbar. Die Strafbarkeit von Prostitutionskunden würde mithin bedeuten, dass eine Frau sich niemals eigenverantwortlich zu einem Austausch Geld gegen Sex entscheiden könnte. 

Ein weiterer Personenkreis, der zum Thema wenig gefragt wird, sind, meiner persönlichen Empirie zufolge, Sexualwissenschaftlerinnen. Ohne dass es näher begründet wird, gilt beispielsweise der Austausch von intimem Körperkontakt in Form von Sexualität als etwas substantiell anderes, ungesunderes, als intimer Körperkontakt, der nicht sexuell konnotiert ist. Alice Schwarzer spricht immer davon, dass die Freier während des prostituiven Aktes „die Seele der Frauen anfassen“ – Woher weiß sie das? Kann es nicht sein, dass verschiedene Menschen verschiedene Sexualitäten haben und sexuelle Kontakte mit vielen verschiedenen Menschen für manche nicht ungesund sind? Die meisten Leute, die ich kenne, sind sich noch nicht mal über ihre eigene Sexualität so ganz im klaren. Woher dann Wissen über andere nehmen?

Eine weitere wenig befragte Gruppe sind Menschen, die sich im Umgang mit Suchterkrankungen auskennen. Es sollte dringend diskutiert werden, wie es sich auf den Bereich der Drogenprostitution auswirkte, wenn Drogensucht entkriminalisiert würde und die Abhängigen angemessene medizinische und psychosoziale Betreuung erhielten. Ich würde für eine Freigabe auch von „harten Drogen“ auf Rezept, zumindest für Schwerstabhängige plädieren, zu meiner aufrichtigen Verwunderung ist das noch keine sehr populäre Forderung.

Schritt drei: Eine Prise Kapitalismuskritik macht die Sache rund. Auch wenn die genauen Zahlen nicht bekannt sind, gehe ich davon aus, dass viele Frauen sich aufgrund von Armut und mangelnder anderer Perspektive prostituieren. In der EMMA ist gerade ein Interview nachzulesen, in der ein Frau berichtet, sie sei in die Prostitution eingestiegen, weil sie sich die Studiengebühren für ihre Tochter nicht mehr leisten konnte. Ich stelle mir vor, wenngleich ich es nicht belegen kann, dass der Wunsch solcherart Grundbedürfnisse zu erfüllen, häufig der Auslöser für die Entscheidung zur Prostitution ist. Sich (oder den Kindern, dem Mann) etwas zu gönnen, was anders nicht möglich wäre. Markenklamotten, Computerspiele, Kinobesuch, für die Kinder, aber auch die Raten fürs Haus, die seit frau in Hartz IV gefallen ist, nicht mehr bezahlt werden können, zum Beispiel. Auch Drogenprostitution ist Armutsprostitution oder die Arbeitsmigration in die Prostitution aus Osteuropa. In Bezug auf letztere wird übrigens häufig der folgende argumentative Fehlschluss gezogen: Seit Erlass des Prostitutionsgesetzes, 2002, habe sich die Situation der Prostituierten, die Preise, die Konkurrenzsituation zum Schlechteren gewendet. Das liegt aber nicht primär im Prostitutionsgesetz begründet, sondern in der EU-Osterweiterung und der damit einhergehenden Erleichterung für osteuropäische Menschen, in Deutschland zu arbeiten. Dass so viele von ihnen diese Möglichkeiten ergreifen, auch unter entsetzlichen Bedingungen, ist wiederum ein Armutsproblem. Armut, aber auch ein Fokus auf materielle Dinge, fördert Prostitution. Ich bin nur was, wenn ich mir was kaufen kann, aber es ist auch legitim, alles zu kaufen und zu verkaufen. Je mehr ich mir kaufen kann, desto besser bin ich. Diese Haltungen fördern Prostitution. Wer wirklich erreichen will, dass sich weniger Frauen in Deutschland prostituieren, muss an diesen Grundphänomenen etwas ändern. Für jede Frau in der Prostitution muss es eine alternative soziale Perspektive geben. Eine Möglichkeit, sich eine gute Existenzgrundlage auch auf anderem Wege zu erarbeiten. Hiervon sind wir weit entfernt.

Naja, damit hätte ich oberflächlich ein paar Punkte angerissen, die mir in der aktuellen Auseinandersetzung zu kurz kommen. Das war mir wichtig, da ich auch denke, dass es vielen Frauen in der Prostitution schlecht geht, sie teilweise immer noch von Männern ausgebeutet werden und es nicht genügend gute Ausstiegsperspektiven gibt. Eine Strafbarkeit von Freiern und die sich darum rankenden Diskurse scheinen mir jedoch der falsche Weg zu sein. Viele gute, weiterführende und verständlich geschriebene Artikel zum Thema finden sich in der Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 2013/09, Herausgegeben von der Bundeszentrale für Politische Aufklärung, sie kann umsonst heruntergeladen werden,  eine löbliche Sache. Dort gibt es beispielsweise ein Interview mit Kölner Sozialarbeiterinnen, die auf dem ordnungsamtlich überwachten Kölner Straßenstrich arbeiten und die einen Vergleich mit den Bedingungen zur Zeit vor der Geltung des Prostitutionsgesetzes ziehen, oder einen Artikel zu unterschiedlichen ideologischen Hintergründe in der Prostitutionsgesetzgebung in Deutschland und Schweden. Auch sehr interessant ist ein Aufsatz des Soziologen Udo Gerheim, der zu Motiven von Freiern und deren Wegen ins „Feld“ geforscht hat. Das Ende dieses Aufsatzes zitiere ich hier, weil es sehr gut die von den Kontrahentinnen der Debatte zu beantwortenden Fragen auf den Punkt bringt:

Aus Sicht des hier vorgestellten Ansatzes, die Macht vom Feld aus zu denken, müsste die Anti-Prostitutionsseite beispielsweise begründen, welche qualitative Differenz – theoretisch und politisch – zwischen der Veräußerung sexueller Dienstleistungen gegen Geld und der Veräußerung von Arbeitskraft in allgemein akzeptierten Erwerbs- und Berufsfeldern gegen Entgelt besteht (sowie vice versa für die Nachfrageseite). Die „gewerkschaftlich“ orientierte Pro-Prostitutionsseite müsste – jenseits der berechtigten Forderung nach der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Sexarbeiterinnen – begründen, worin der grundlegende emanzipatorische Gehalt der Subsumtion von Sexualität unter das Diktat kapitalistischer Entfremdungslogik besteht.Verkürzt gesprochen kann argumentiert werden, dass erst dadurch der Blick frei werden kann für die Frage nach einer emanzipatorischen Form der gesellschaftlichen Organisation von Sexualität und ökonomischer Reproduktion – jenseits von Macht, Herrschaft und Ausbeutung von Menschen durch Menschen.

(Udo Gerheim, Motive der männlichen Nachfrage nach käuflichem Sex, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 2013/09, S. 40 – 46).

Viele Grüße

Euer Onkel Maike