Mit Björn Höcke reden

Seit Ewigkeiten will ich mal was schreiben über das zur Zeit berühmte Thema „mit Rechten reden“. Das Ergebnis steht, wie immer, schon bevor ich mir eine gute Begründung zurechtgelegt habe, bereits fest: Mit Rechten reden ist Quatsch (außer in Ausnahmen). Rechte müssen aufs Maul kriegen und vernichtet werden. Die Situation ist zu ernst für Entgegenkommen. Soweit so einfach. Oder eben nicht, weil es in Echt eben doch kompliziert ist. Wer fällt unter den Begriff „Rechte“, zum Beispiel? Oder auch: Wie können wir, sobald definiert, die Rechten denn vernichten? Schwierig.

Da es ja ums Reden geht, dachte ich, dass die Diskursethik mir vielleicht Anhaltspunkte für eine Bewertung des Miteinanderredens bzw. auch eine Verweigerung davon liefern könnte. Vielleicht lassen sich daraus Regeln herleiten, deren Anwendung von den Redenden eingefordert werden könnte, dachte ich mir, kramte ein Habermasbuch aus dem Regal und beschäftigte mich ein wenig mit dem Thema (indem ich das Buch mit mir herumtrug und den entsprechenden Wikipedia-Eintrag las). Es stellte sich heraus, dass meine Vermutung nicht zutraf. (Wer sich den Artikel „Warum die Diskursethik nicht dabei hilft, zu begründen, dass man Rechten aufs Maul hauen darf“ wünscht, der sage Bescheid, ich könnte den schreiben).

Also muss ich mir selber was überlegen. Mein Ausgangspunkt wäre der Folgende: Für ein Gespräch, das einen konstruktiven Beitrag zu einem politischen Austausch liefern soll (ich nenne es im Folgenden „politisches Gespräch“), müssen seitens der Beteiligten bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllt sein (das hat bestimmt auch schon mal ein offizieller Philosoph irgendwo aufgeschrieben).

Meines Erachtens müssen alle an einem solchen politischen Gespräch Beteiligten es zumindest für möglich halten, von den jeweils anderen Beteiligten, zumindest in Teilen, überzeugt zu werden. Sie müssen es für möglich halten, etwas Neues zu erfahren, die eigene Meinung zu ändern. Es muss ein solches Maß an Vertrauen in die Kompetenzen und Aufrichtigkeit des Gesprächsgegenübers vorhanden sein, dass dies für möglich erachtet wird. Dies muss die Grundlage für den Austausch sein, sonst hat er keinen Sinn.

Das Sprechen muss also darauf gerichtet sein, Informationen (zum Beispiel über Tatsachen oder Sichtweisen) zu vermitteln. Das Schul-Gegenbeispiel sind die politischen Talkshows. Dort geht es den Sprechenden nicht darum, im Austausch das gegenseitige Wissen zu erweitern. Es handelt sich eher um eine Inszenierung eines solchen Austauschs. Addressat*innen sind die Zuschauenden (was ja bei einer öffentlichen Diskussion auch eine Berechtigung hat. Das Talkshow-Beispiel ist damit nicht eins zu eins auf den direkten Austausch ohne Öffentlichkeit übertragbar, ebenso die Bundestagsdebatte. Diese Formen von Meinungsäußerung dürfen dann nur nicht mit einem „politischen Gespräch“ verwechselt werden).

Aus der skizzierten Mindestanforderung folgt, dass das Gesagte dem Gedachten entsprechen muss. Die Sprechenden müssen ehrlich sein (soweit das geht natürlich nur, die meisten Lügen finden ja im Verhältnis der Sprechenden zu sich selbst statt) und einander die Ehrlichkeit glauben. Das klassische Schul-Gegenbeispiel aus der Talkshow-Welt wäre Markus Söder. Im Gegensatz zu Cem Özdemir, dem ich glaube, dass er glaubt, dass eine etwas bessere Umweltpolitik nicht so schlecht wäre, sagt Markus Söder nicht wirklich, was er denkt (hoffe ich). Markus Söder versucht, mit dem, was er sagt, das zu treffen, von dem er vermutet, dass es seine potentiellen Wählenden denken. (Das hoffe ich wenigstens. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Markus Söder wirklich findet, dass eines unserer virulentesten Probleme darin besteht, dass auf deutschen Straßen nur noch so wenig „deutsch“ aussehende Leute herumlaufen. Auch wenn er das tatsächlich öffentlich sagt.) Ich mag mich irren, aber ich glaube, dass Cem Özdemir auf einer gewissen Ebene ehrlich spricht, während Markus Söder lügt. Dabei gibt es verschiedene Varianten des Lügens. Für Angela Merkel finde ich es beispielsweise typisch, dass sie zwar nicht Dinge sagt, die sie gar nicht denkt, bzw. so offensichtlich wie Söder dem Pöbel nach dem Maul redet. Dafür bemüht sie sich sehr erfolgreich darum, möglichst gar nichts Konkretes zu sagen. Auch dies verunmöglicht das politische Gespräch, da ja kein Inhalt vermittelt wird.

Das wäre es eigentlich schon. Die Voraussetzungen für das politische Gespräch sind Ehrlichkeit und Vertrauen. Im politisch-öffentlichen Leben scheitert die Erfüllung dieser Voraussetzungen häufig daran, scheint mir, dass die Akteur*innen sich nicht trauen, zu sagen, was sie wirklich denken, weil sie Angst haben, Zustimmung zu verlieren. Und Zustimmung ist eben das Kapital im demokratischen Geschäft (ein Bisschen Vulgärsozialismus darf nach meinen Regeln sein, es ist ja meine ehrliche Meinung).

Aber wie funktioniert nun die Anwendung dieser Regeln auf das politische Reden mit den „Rechten“? Dazu muss ich nun doch erstmal „Rechts“ zumindest ungefähr definieren (was ja leider ein eigener Besinnungsaufsatz wäre). Ich würde oberflächlich versuchen dies in die Richtung von rechtspopulistisch/rechtsextrem/rassistisch zu bestimmen: „Rechts“ ist zumindests schon mal, wer ein gewisses Maß an Rassismus überschreitet.
Interessanterweise sind meinen Regeln zufolge, auf den ersten Blick, aufrechte Rechtsextreme, wie beispielsweise Björn Höcke, geeigneter für den demokratischen Austausch als manipulative Karriererpopulist*innen im Stile einer Frauke Petry. Björn Höcke sagt, was er denkt (glaube ich), zumindest das, was er meint, sagen zu können ohne ins Gefängnis zu kommen. Frauke Petry tut das weniger (glaube ich).

Folgt daraus jetzt tatsächlich, dass ich eher mit Björn Höcke politisch reden sollte als mit Frauke Petry? Zunächst: vielleicht ja. Oder ich lege eine weitere Gesprächsvoraussetzung fest. Diese müsste ungefähr lauten, dass alle Beteiligten sich zu den allgemeinen Menschenrechten und der gleichberechtigten Teilnahme aller am Gespräch bekennen.
Wenn ich dies festlegen würde und dazu festlegen würde, dass Björn Höckes rassistische Weltsicht eben nicht mit den Grundsätzen, die sich aus den Menschenrechten herleiten lassen, übereinstimmt, wäre auch das Gespräch mit ihm auch sinnlos.
Ein solches weiteres Kriterium wäre vielleicht zweckmäßig, aber auch schwierig zu definieren. Björn Höcke würde ja selber sagen, dass er die Menschenrechte anerkennt. Und es gibt sicher Menschen, die noch linker sind als ich, die vielleicht bestreiten würden, dass mein Denken im Einklang damit steht. Es ist also nicht einfach.

Aber ein Gespräch mit Björn Höcke würde nach meinen Kriterien auch schon an einer anderen Stelle scheitern: Ich kann mir nicht vorstellen, dass Björn Höcke mich überzeugen kann (und andersherum ist es vermutlich genauso). Sein Weltbild (Kulturbegriff, Begriff von „Ethnie“ etc.) weicht so sehr von meinem ab, dass ich mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen kann, dass er mich von irgendwas überzeugen können wird. Das heißt nicht, dass es nicht interessant oder sinnvoll sein könnte, sich mit ihm zu unterhalten, im Gegenteil. Ich könnte etwas über ihn erfahren, wie er genau denkt, ihm Fragen stellen etc. Ich könnte etwas lernen. Aber ein solcher Austausch wäre kein politisches Gespräch zwischen zwei sich als politisch gleichberechtigt anerkennenden Subjekten.
Vielleicht ist es denkbar und auch sinnvoll, ein Gespräch anzufangen, mit der Intention, das Gegenüber zu überzeugen. Ich könnte die Haltung haben (die ich dann aber transparent machen müsste): Ich kann mir nicht vorstellen, dass Du mich überzeugen kannst, aber darf ich versuchen, Dich zu überzeugen? Das wäre ja nicht schädlich. Aber, zum Beispiel bei Björn Höcke und mir sehr unwahrscheinlich. Ich würde das nicht versuchen.

So. Ich wollte ja darauf hinaus, dass man den Rechten auf jeden Fall aufs Maul hauen darf. Wenn wir meine Kriterien auf AfD-Politiker*innen, wie oben auf Björn Höcke anwenden, kommen wir in vielen Fällen zu dem Ergebnis, dass das politische Gespräch sinnlos ist. Teilweise, weil es sich bei den Akteur*innen um manipulative Lügner*innen handelt, teilweise, weil die Weltbilder zu inkompatibel sind. (Aber gilt das nur für den Austausch mit den sogenannten Rechten? Oder gilt das nicht auch in Bezug auf viele andere Politiker*innen auch? Ich glaube, dass es mir in Wirklichkeit nicht gelingt, klar genug zu definieren und abzugrenzen. Für mich ist ja schon Wolfgang Schäuble wegen seiner Griechenlandpolitik ein totaler Verbrecher. Er darf nur nicht gehauen werden, weil er im Rollstuhl sitzt.).

Ja, ich glaube, das ist mein Ergebnis (es stand ja auch schon von vorneherein fest): Mit den meisten Rechten ist das politische Gespräch nicht möglich. Trotzdem gilt: Natürlich muss miteinander und mit allen geredet werden. Etwas anderes bringt ja nichts. Ein paar von den Rechten können vielleicht mit Zuwendung und Liebe zurückgewonnen werden. Das mit der Gewalt meinte ich ja eher lustig-polemisch. Ich halte es nur für einen gefährlichen Irrtum, zu denken, dass mit den meisten „Rechten“ ein politisches Gespräch, so wie ich es hier versucht habe zu beschreiben, möglich ist.
Die Rechten spielen nicht nach diesen Regeln und fordern die Einhaltung lediglich von uns (wer auch immer dieses „uns“ ist) ein, wenn es ihnen passt (um es ganz deutlich zu sagen: ich denke, dass Rechte wie Götz Kubitschek auch nicht am Dialog wie Leuten mit mir interessiert sind. Der würde mich und meinesgleichen, sobald er die Macht hätte, ins Umerziehungslager schicken oder Schlimmeres.). Ich glaube, dass wir uns nicht so sehr um das „mit den Rechten reden“ und vor allem über die Themen der Rechten reden (Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge, innere Sicherheit), kümmern sollten. Es sollte eher darum gehen, zu fragen, wie wir überhaupt an diesen Punkt gekommen sind und wie vielleicht etwas Diskurshoheit zurückgewonnen werden könnte. Von der Lösung dieser Fragen sind wir aber meines Erachtens, vor allem wegen der, ich nenne es mal Rechtsblindheit großer Teile der „bürgerlichen Mitte“ noch weit entfernt.

Nachtrag:

Nachdem ich diesen Text hier aufgeschrieben hatte, ist mir ein schon etwas länger zurückliegender Versuch eines „Mit Rechten reden“ aus dem real life eingefallen. Muriel von überschaubare Relevanz hat mal Herrn Riehl von der AfD zu einem Gastbeitrag auf seinem Blog eingeladen (fand ich eine echt coole Aktion). Herr Riehl kam der Einladung nach und wir diskutierten. Meiner Erinnerung nach ist das Unterfangen der Förderung der gegenseitigen Verständigung allerdings ziemlich bombastisch an mir und Herrn Riehl gescheitert. Irgendwann schaltete Muriel uns mit den Worten „Maike und Herr Riehl schämt Euch“ (sinngemäß) auf Moderationsvorbehalt, weil sowohl Herr Riehl als auch ich den Pfad des guten Benehmens weiträumig verlassen hatten. Was könnte bei Anwendung meiner eigenen Kriterien der Grund für dieses Scheitern gewesen sein? Möglicherweise habe ich in der Diskussion mit Herrn Riehl zu keinem Zeitpunkt geglaubt, dass er mich überzeugen können würde. Ich habe ihn also gar nicht als gleichberechtigten Diskussionsgegenüber anerkannt. Auf der anderen Seite hat auch Herr Riehl vielleicht zu keinem Zeitpunkt geglaubt, dass er von mir etwas erfahren könnte, was ihn seine eigene Meinung revidieren lassen würde. Er hat mir also auch nicht vertraut. 

 

 

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Ein Kommentar zu “Mit Björn Höcke reden

  1. Pingback: Hilmar Klute mags schmutzig | überschaubare Relevanz

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