Lustige Alice

Für meinen Text zum Verhältnis von Humor und Politik suchte ich neulich erfolglos nach einem guten Beispiel für Realsatire. Alice Schwarzer hat jetzt mit ihrer Stellungnahme zur Steueraffaire geliefertDanke, ich kriege vor erschrockener Begeisterung Schnappatmung, das ist kaum zu steigern (Unerwartet gelungen jedoch: Titanic-Online hier; vom Postillon hätte ich mir dagegen mehr erwartet, irgendeinen Beitrag, in dem Alice und Uli lustig in einen Topf geworfen werden, zum Beispiel).

Der von vielen prophezeite Anti-Alice-Shitstorm hingegen ist bislang ausgeblieben. Die von mir rezipierten Medien begnügten sich, meiner Einschätzung nach, mit einem angemessen-zurückhaltende-Reaktions-Storm (Ergebnis dennoch sehr unschmeichelhaft). Dies hat sicherlich mit Frau Schwarzers wichtigen, historischen Verdiensten um die Sache der Frauen und dem Bedürfnis, sich nicht mit jämmerlichen Wichten wie Jörg Kachelmann in einen Frauenhasser-Mob einreihen zu wollen, zu tun.

Auch ich möchte mich aus den genannten Gründen zurückhalten, aber ein paar Anmerkungen seien doch gestattet. Vorweg geschickt werden soll, dass das grundsätzliche Problem nach meinem Dafürhalten nicht in Individuen wie Alice Schwarzer oder Uli Hoeneß begründet liegt, sondern im deutschen Steuerrecht. Kurz sei auch vermerkt, dass Steuerhinterziehung nicht eine Angelegenheit reicher Leute, sondern ein Volkssport ist. Viele, die nicht zu arm, faul oder blöd (ich, zum Beispiel) sind, machen das.

Der in § 371 Abgabenordnung (AO) vorgesehene „persönliche Strafaufhebungsgrund“ der Selbstanzeige ist im deutschen Strafrecht einzigartig. Ladendiebinnen, Leuten, die das Sozialamt um ein paar hundert Euro betrogen haben oder Menschen, die eine Hauswand mit Graffiti besprühen und das nachher selber wieder wegputzen, steht dieser Weg zur Strafbefreiung nicht offen. Die allgemeine Möglichkeit zum Rücktritt von einer Straftat nach   § 24 Strafgesetzbuch ist viel enger (nach Vollendung der Tat grundsätzlich nicht mehr möglich). Mir kommt der § 371 AO daher ein wenig verfassungswidrig vor. Ähnlich ging es vor längerer Zeit auch mal dem AG Saarbrücken. Das Verfassungsgericht, bei dem zugegebenermaßen lauter Leute mitmachen, die mehr Ahnung von Jura haben als ich, sieht das aber leider ganz anders.

In Deutschland sitzen hunderte Leute im Gefängnis, weil sie Geldstrafen wegen Schwarzfahrens oder ähnlicher Delikte nicht zahlen können. Wäre ich der deutsche Staat, mir wäre das peinlich (zumindest vor Bertold Brecht). Aber da ich ja nicht die Staatsgewalt bin (leider, ich würde sofort Freibier sowie das Bedingungslose Grundeinkommen ausrufen und dann das ZDF und Facebook verbieten), noch eine paar Anmerkungen zu Alice Schwarzer. Ich finde, dass sie und ihr altersstörrisch-patriarchaler Habitus, mit dem sie durch die Talkshows reist, ihr Magazin regiert und die weltdämlichsten Kampagnen erfindet, dem Feminismus eher keinen Dienst leisten. Na gut, dass sie eine so hohe Öffentlichkeitswirksamkeit erreicht, muss anderen vorgeworfen werden. Mal so nebenbei: Liebe Fernsehsender und Fernsehsenderinnen, wenn es anscheinend so anstrengend ist, erträgliche kompetente Gäste einzuladen (und nicht IMMER WIEDER Alice Schwarzer, Jutta Ditfurth, Arnulf Baring und Hans Olaf Henkel), dann macht doch einfach seltener eine Talkshow, dafür aber in gut.

Was ich Frau Schwarzer dann aber doch gerne kurz persönlich ankreiden möchte, ist ihre plumpe elitär-selbstgerechte Haltung. Es ist ihr nicht zu dumm, sich mit „Ich gehöre nicht zu den tausenden, die Schwarzgeld in der Schweiz haben, das bis heute nicht versteuert ist.“ auf die Seite der Gerechten zu schlagen, um dann aber doch ein paar Sätze später zuzugeben, dass sie ihre Steuern lieber doch nur für den Zeitraum nachgezahlt hat, für den sie das MUSSTE, um strafrechtlicher Verfolgung zu entgehen. Das Vermögen bezüglich dessen die Strafbarkeit der Hinterziehung verjährt ist, erstattet sie nicht zurück. Dann lieber schnell eine Stiftung gründen (das ist aber dann doch zu eigenmächtig, Geld klauen und selber bestimmen, welchem Zweck es zugeführt werden soll, wo kommen wir denn da hin?).

Sie beruft sich dann auch noch auf die Rechtsordnung, welche das ausdrücklich vorsehe (Das ist als Globalargument etwas schwach, denn manchmal ist die Rechtsordnung ja auch etwas unzulänglich und sieht so einigen Quatsch vor, bis 1997 zum Beispiel die Vergewaltigung der Ehefrau). Dem Spiegel wird dann noch in Unkenntnis der Rechtslage illegales Denunziantentum vorgeworfen, während Alice genau das ist, was die Leute vom Spiegel nicht sind: Jemand, der einen Straftatbestand verwirklicht hat. Die Verjährung bedeutet lediglich ein Strafverfolgungshindernis, nicht aber, dass die Tat als nicht begangen gilt. (Ebenso bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl, die verjähren auch nach vier bzw. fünf Jahren, begangen wurden sie trotzdem).

Jetzt aber genug geschimpft. Um es noch mal klar zu stellen: Menschen wie Uli Hoeneß und Alice Schwarzer haben sich um den deutschen Fußball respektive die deutschen Frauen sehr verdient gemacht. Ich gönne ihnen als Belohnung gerne ein wenig oder auch ein wenig viel illegal erwirtschaftetes Geld. Aber irgendwann sollte Schluss sein. Von den ganzen Steuern, die Uli und Alice hinterzogen haben, würde Vater Staat bestimmt ein paar schöne Frauenhäuser errichtet haben können. Naja, das hätte er vermutlich eh nicht gemacht, sondern lieber eine halbe flugunfähige Drohne gekauft. So gesehen, ein bisschen verstehe ich die beiden ja auch.

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13 Kommentare zu “Lustige Alice

    • Ich finde, dass das Geld der Gemeinschaft entzogen wird (zumindest in dem Sinne, dass die Gemeinschaft festgelegt hat, dass ihr das Geld zusteht.) Ich fürchte, die Diskussion Steuern doof vs. Steuern gut, ist in der Blogkommentarspalte schwer zu führen. Aber falls Du Lust hast, kurz zu antworten: Findest Du „Sozialbetrug“ – Also z. B. jemand bekommt Hartz IV und lässt sich zusätzlich 200 Euro von seiner Oma schenken, schlimmer?

      • Die Frage ist so abstrakt natürlich nicht sinnvoll beantwortbar. Persönlich habe ich mit beidem kein großes Problem.
        Ich finde aber jedenfalls, es gibt einen recht grundlegenden Unterschied zwischen dem Wegnehmen des Eigentums eines anderen und der Nichtherausgabe von Eigentum, das ein anderer mir unter Androhung von Gewalt wegnehmen möchte. Beides mit demselben Begriff zu belegen, finde ich deshalb ein bisschen irritierend.
        Und sogar wenn wir mal meine einigermaßen extremistische Perspektive außen vor lassen, ist Steuerhinterziehung eben immer noch was anderes als Diebstahl, und Betrug natürlich auch.

      • Das Eigentum an den Dingen, die dann mit Gewalt weggenommen werden sollen, konnte ja nur unter Gebrauch von Staatseigentum erworben werden (z. B. staatliche Schule, oder nicht?), da ist es doch nur gerecht, dass man was zurück gibt. Naja, wie gesagt, Du wirst schon ein paar gute Argumente haben, da bin ich mir sicher:-) Hast Du mal einen Blogeintrag dazu geschrieben? Apropos Blogeintrag, Anatol Stefanowitsch rügt in seinem Ephemerablog Leute wie uns (Schwarzer-Kritikerinnen), ich bin etwas enttäuscht von Anatol Superstar.

  1. Das Eigentum an den Dingen, die dann mit Gewalt weggenommen werden sollen, konnte ja nur unter Gebrauch von Staatseigentum erworben werden (z. B. staatliche Schule, oder nicht?), da ist es doch nur gerecht, dass man was zurück gibt.

    In der Tat, weil der Staat seine Bürger unter Androhung von Gewalt zwingt, seine Schulen zu besuchen, die er finanziert, indem er ihnen unter Androhung von Gewalt ihr Geld wegnimmt, das er sie unter Androhung von Gewalt zu benutzen zwingt.
    Du hast Recht. Jetzt kommt mir die ganze Veranstaltung plötzlich total legitim vor. Eigenartig, dass mir das nie aufgefallen ist, wo doch die Regel ansonsten überall Konsens ist, dass ich von Dingen, die ich unter Gebrauch des Eigentums anderer erworben habe, diesen anderen auf einseitiges Anfordern einen von ihnen einseitig zu bestimmenden Teil zu einem von ihnen einseitig festgelegten Zeitpunkt auszuhändigen habe, und sie mich bei Weigerung einsperren dürfen.

    Hast Du mal einen Blogeintrag dazu geschrieben?

    Zur Legitimation von Steuern? Ich glaube, eher nicht, müsste aber mal nachsehen.

    Apropos Blogeintrag, Anatol Stefanowitsch rügt in seinem Ephemerablog Leute wie uns, ich bin etwas enttäuscht von Anatol Superstar.

    Nicht unbedingt. Er rügt, glaubich, eher andere Leute.
    Aber trotzdem stimmt deine Bewertung in der Tendenz. Er legt bei Themen wie Feminismus und Rassismus, und wenn ich noch mal drüber nachdenke sonst auch, oft einen moralischen Absolutismus an den Tag, der ihn mir durchaus persönlich arg unsympathisch macht. Ist aber nicht das erste Mal, deshalb würde ich nicht von Enttäuschung sprechen. Ich kenn ihn nicht anders. So Unrecht hat er ja auch gar nicht.

  2. Blogeintrag zur Delegitimation von Steuern? Ich stell mir Dich gerade als Fundamentalchristen mit sechs Ehefrauen und achtzehn Kindern vor, die er im Heimunterricht schreckliche Sachen zu lernen zwingt. (Witz). Ich bin immer gerne zur Schule gegangen, die waren da oft nett zu mir und ich konnte viel lernen. Gerne bezahle ich jetzt Steuern, damit neue Kinder, die auch gerne in eine schöne Schule wollen, das auch können.
    Ich bin wohl auch so absolutistisch wie Anatol Stefanowitsch. Ich finde ihn eigentlich selten verkürzt in seiner Argumentationen (aber seine Qualität als Linguist kann ich ja z. B. gar nicht beurteilen).

  3. Liebe Onkel Maike, seit gestern bin ich glücklicher Abonnent Deines Feeds und *ZACK* hat es sich schon gelohnt. Sehr scharfsinnig und amüsant!

    • Ach Wöllchen!
      Das Kompliment freut mich aber – Jemand, der von Sonja Zietlow nach seinem Intelligenzquotienten gefragt wurde, findet mich scharfsinnig! Mehr kann ich nicht erreichen.

  4. auch onkel sloterdijk möchte ja gerne die „moderne wegelagerei“ der „zwangssteuern“ durch eine „freiwillige abgabe“ ersetzen, ein durchaus moderner ansatz.
    weitverbreitet ist ja schon das konzept der sozialabgaben als freiwillige abgabe, z.b. durch die grassierende freiberuflerei oder auch durch drei leute je drei minijobs machen zu lassen.
    sogar gehälter streben per praktikumskultur in richtung freiwiliige abgabe.
    wo’s nicht ganz mit der freiwilligkeit klappt, wird wie beim krankenversicherungs-kastensystem zumindest ein unter-uns-bleiben angepeilt.
    eine tolle entwicklung für die leistungsträger und vermögenden.
    tante ayn rand schnurrt wohlig im grabe, tränen der verzückung in den augen.

    von der steuerersparnis kann sich der einzelne, der sich ja durchaus als nabel der welt versteht, dann all die dinge kaufen, von denen der staat seine finger lassen sollte.
    sicherheit, infrastruktur, bildung, gesundheit, immobilien und mobilien, spass, glück und alles andere.

    leistung muss sich ja schliesslich lohnen.

    okay, wir müssten dann schonmal die vermögenden abziehen, die geerbt haben – das ist ja erstmal keine leistung. dann ziehen wir noch die mit kriminellen methoden reichgewordenen ab, als bezugsgrösse müssten wir uns ja für sie schämen. und natürlich die kredit-reichen, mit geliehener kohle reich sein ist gepfuscht.
    bleiben also die ehrlich erarbeiteten vermögenden als mass der dinge und als grundlage der gesellschaftlichen gestaltung, z.b. eben der steuerpolitik.
    so viele sind das ja nun nicht.

    die meisten anderen finden ein bisschen doof, dass sie von ihrem geringen gehalt oder ihrer transferleistung noch 19% zwangssteuern zahlen müssen. und eh noch allerlei andere steuern und abgaben auf benzin, tabak oder hunde.
    und vielleicht, dass sie auf ihren arbeitslohn eigentlich höhere steuern zahlen müssen als der steueroptimierte vermögende für seine zinserträge.
    es ärgert sie auch ein bisschen, dass all das, was sich der erwähnte nun durch steuerersparnis leisten kann, nur noch für den erwähnten zur verfügung steht. mehr schwarze sheriffs in den gated communities, weniger streifenpolizisten in den plebejischen vierteln. moderne medizin in den privatpraxen, das nötigste in den kassenpraxen. in köln-chorweiler gibt es wohl nur einen kinderarzt bei 13.000 einwohnern, und der wurde vom gesundheitsamt installiert. in rodenkirchen gibt es wahrscheinlich 13.000 kinderärzte.
    ein abschluss der gesamtschule chorweiler könnte im lebenslauf auch anders bewertet werden als einer von schloss salem und das vielleicht auch zurecht, die qualität des unterrichts und damit der ausbildung dürfte sich ja auch unterscheiden.

    aber fragt man sich nicht irgendwann, wieso wir das leben für optimistisch 10% der einwohner möglichst schön machen sollten – auf kosten der 90%, die von der unsichtbaren hand beiseite gefegt wurden? und ob das überhaupt sinn macht?
    wär’s nicht umgekehrt stimmiger?
    wir bemühen uns ja sehr, das scheue reh kapital nicht in’s ausland zu verscheuchen. es scheint aber, als würde das eh nix bringen. wenn’s hier noch so gleissend paradiesisch für vermögende wäre – für einen halben punkt mehr verschieben sie ihre kohle trotzdem auf die bahamas.

    dunkelziffern zu vergleichen ist nicht leicht, vor allem nicht per google, es scheint sich aber anzudeuten, dass der volkswirtschaftliche schaden, der durch steuersünder, die einen fehler begangen haben, um mindestens ein hundertfaches über dem durch kriminelle, die gemeinschaft ausnutzende, uns auf der tasche liegende, sozialbetrüger verursachten liegt.

    vielleicht werden ja auch – wie bei arbeitgeber/arbeitnehmer – die begriffe „sozial schwache“ oder „asoziale“ eher abweichend von der eigentlichen bedeutung benutzt?

    ja, aber … die leistung! dann leistet doch niemand mehr was!
    schwierige frage. könnte ja wirklich sein, dass es wie beim wettrennen ist.
    moment … bringt denn der durchtrainierte, ehrgeizige leistungsträger-sprinter die beste leistung, wenn er gegen einbeinige, adipöse und greise unter gleichen bedingungen laufen muss? oder eher, wenn die einbeinigen, adipösen greise einen … ausgleichenden vorsprung bekommen?

    zum abschluss des viel zu langen kommentars nun noch ein geständnis:
    ich zahle gern steuern.
    der staat ist das einzige, das uns vor ayn rand, ron paul und christian lindner schützen kann. uns 90%.

    • Lieber Jupp-Rote Khmer,
      ich bin da ganz bei Dir. Der Muriel, der so gegen die Steuern ist, ist im sonstigen Leben und Inhalten und Denken echt ein super Typ, ich glaube, er stellt sich eine Gesellschaft vor, in der alle Leute freiwillig teilen. Da müsste er noch mal genauer gefragt werden.

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